Sporthalle in Copitz wird Asylunterkunft – Steinwürfe in Stolpen

16. November 2015 - 12:51 Uhr

Nachdem bekannt wurde, dass ab dem 16. November in der Sporthalle des Berufsschulzentrums von Pirna-Copitz (BSZ) demnächst bis zu 200 Asylsuchende untergebracht werden sollen, fanden sich am Freitagabend nach Werbung in sozialen Netzwerken etwa einhundert Menschen vor der Unterkunft ein. Als sich nach etwa einer Stunde die Polizei zurückzog, kam es in der näheren Umgebung immer wieder zu Böllerwürfen. Kurz darauf nahm die Polizei bei der Kontrolle einer 20köpfigen Gruppe die Personalien auf. Vier Personen erhielten Platzverweise, gegen zwei wird nun wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz ermittelt.

Nazis

Rechter Protest in Görlitz

16. November 2015 - 00:46 Uhr

Wie schon am Tag der Deutschen Einheit demonstrierten am Samstag erneut mehr als 1.000 Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Nazis in der ostsächsischen Grenzstadt Görlitz. Unter dem Motto „Görlitz in die Offensive“ protestierten sie dazu mit Sprechchören gegen die derzeitige Asylpolitik und forderten den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Neben dem umtriebigen Nicos Chawales aus Dresden sprach am Samstag mit Thomas Festerling auch ein durch LEGIDA bekannt gewordener Redner. Unterstützt wurde die Demonstration dabei nicht nur von rechten Bürgerinitiativen aus Bautzen und Zittau, sondern auch durch Einzelpersonen aus dem Nachbarland Polen.

Nazis

Rassistische Proteste in Laubegast gehen in die dritte Woche

13. November 2015 - 14:55 Uhr - 3 Ergänzungen

Seit mehr als zwei Wochen versammeln sich in dem idyllisch an der Elbe gelegenen Stadtteil Laubegast allabendlich Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils, um gemeinsam mit organisierten Nazis durch die Straßen zu ziehen und Kerzen als Zeichen der Trauer zu entzünden. Der Grund für den Protest ist das Vorhaben der Stadt, in einem bislang als Hotel genutzten Gebäude auf der Gustav Hartmann Straße demnächst Asylsuchende unterzubringen. Obwohl es schon bei der ersten Veranstaltung dieser Art vor den Augen der Polizei zu einem körperlichen Angriff auf einen jungen Mann kam, der sich kritisch den Protesten gegenüber geäußert hatte, gehen die bisher unangemeldeten Versammlungen nun schon in die dritte Woche. Am Wochenende könnten die ersten der vorerst 94 Bewohnerinnen und Bewohner einziehen.

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Durchsuchungen nach Brandanschlag

12. November 2015 - 18:58 Uhr - Eine Ergänzung

Nach dem Brandanschlag im Oktober auf eine für Asylsuchende vorgesehene Schule im Stadtteil Prohlis, hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) heute bei Durchsuchungen von drei Wohnungen Beweismaterial sichergestellt. Bei einem der Beschuldigten, einem 32jähriger Dresdner, wurde Haftbefehl beantragt. Am 7. Oktober hatten unbekannte Täter versucht, mit Brandsätzen die Schule in der Boxberger Straße anzuzünden. Durch das Feuer waren mehrere Fensterscheiben zerstört und die Eingangstür sowie die Rückseite des Gebäudes beschädigt worden. Den drei Verdächtigen im Alter zwischen 26 und 32 Jahren wird von der Dresdner Staatsanwaltschaft vorgeworfen, für den Brandanschlag verantwortlich gewesen zu sein.

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Festnahmen nach Razzia bei Freitaler Bürgerwehr

6. November 2015 - 00:53 Uhr - 3 Ergänzungen

Mit Durchsuchungen ist die Polizei am frühen Donnerstagmorgen gegen mehrere mutmaßliche Mitglieder der Bürgerwehr Freital vorgegangen. Dabei durchsuchten Beamtinnen und Beamte des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) unter der Leitung der Dresdner Generalstaatsanwaltschaft und des erst kürzlich neu gegründeten Sonderdezernats zur Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität (INES-PMK) insgesamt neun Wohnungen in Freital bzw. Dresden und nahmen einen 26-Jährigen fest, gegen den bereits zwei Haftbefehle vorlagen. Drei weitere dringend Tatverdächtige, ein 24jähriger Dresdner, ein 28jähriger Freitaler und eine 27jährige Freitalerin wurden vorläufig festgenommen und sollen in den kommenden Stunden einem Haftrichter vorgeführt werden. Im Laufe des Tages wurden von der Polizei in den Wohnungen in Deutschland illegale Cobra 12- Sprengkörper, Kugelbomben sowie Schwarzpulver in bislang noch unbekannter Menge beschlagnahmt. Zudem stellte die Polizei Vermummungsgegenstände, mehrere Computer und Datenträger, eine Hakenkreuzflagge sowie weitere nationalsozialistische Devotionalien sicher.

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Schüsse auf Erstaufnahmeeinrichtung in Döbeln

3. November 2015 - 23:25 Uhr

Im mittelsächsischen Döbeln wurden am Sonntag in der Eichbergstraße die Scheiben einer von Asylsuchenden bewohnten Unterkunft beschädigt. Das gab die Polizei in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung bekannt. Sie geht aktuell davon aus, dass die Schäden an der Verglasung möglicherweise mit einer Luftdruckwaffe verursacht worden sein könnten. Für den fraglichen Zeitpunkt am Sonntag zwischen 15 und 23 Uhr werden nun Personen gesucht, die etwas beobachtet haben, was mit der Tat in einem Zusammenhang stehen könnte. Zeugen werden gebeten, sich unter der 03431-6590 mit der Polizei in Kontakt zu setzen.

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Mehrere Asylsuchende bei Übergriffen verletzt

2. November 2015 - 23:16 Uhr

Am vergangenen Wochenende kam es in Dresden und dessen unmittelbarer Umgebung neben zwei Brandanschlägen und einem Sprengstoffanschlag zu einer Reihe von Angriffen auf Asylsuchende, bei denen nach Polizeiangaben mehrere Personen verletzt wurden. Der erste Übergriff ereignete sich bereits am frühen Freitagabend im Stadtzentrum der sächsischen Landeshauptstadt. Dabei wurden zwei syrische Asylsuchende in einer Straßenbahn der Linie 1 durch eine Gruppe von vier Männern nach anfänglichen Verbalattacken gestoßen und geschlagen. Ein 26jährigen Syrer, dem zwei der Männer ins Gesicht schlugen, musste anschließend mit leichten Verletzungen in einem Dresdner Krankenhaus behandelt werden.

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Polizei ermittelt nach Feuer wegen Brandstiftung

1. November 2015 - 22:24 Uhr - Eine Ergänzung

In der Nacht zum Samstag brannten in Dippoldiswalde mehrere auf einem Grundstück an der Friedrich-Engels-Straße als behelfsmäßige Unterkünfte gelagerte Container aus. Die herbeigerufene Feuerwehr konnte nur noch ein weiteres Ausbreiten der Flammen verhindern, die für die Unterbringung von Asylsuchenden vorgesehenen Wohncontainer wurden durch das Feuer vollständig zerstört. Der Sachschaden beläuft sich auf mindestens 300.000 Euro. Inzwischen hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) Ermittlungen wegen Brandstiftung aufgenommen. In den letzten Monaten hatte es in der Erzgebirgsstadt mehrfach rassistische Proteste mit bis zu 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wegen der geplanten Aufnahme von geflüchteten Menschen gegeben.

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Verletzter nach Sprengstoffanschlag in Freital

1. November 2015 - 17:26 Uhr - 4 Ergänzungen

Wie das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Sächsischen Polizei heute berichtet, wurde in der Nacht zum Sonntag bei einem Sprengstoffanschlag ein 26jähriger Asylsuchender in Freital verletzt. Wie schon bei ähnlichen Angriffen dieser Art in der jüngsten Zeit, verwendeten der oder die unbekannten Täter dazu nicht zugelassene Feuerwerkskörper und brachten sie kurz nach Mitternacht unmittelbar vor der von acht Asylsuchenden bewohnten Erdgeschosswohnung im Stadtteil Zauckerode zur Detonation. Bei der Explosion wurden drei Fensterscheiben beschädigt, der 26-Jährige wurde in seinem Zimmer durch umherfliegende Glassplitter im Gesicht verletzt. Über den entstandenen Sachschaden konnte die Polizei, die von einem rechtsmotivierten Anschlag ausgeht, bislang keine Angaben machen.

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Erster Jahrestag von PEGIDA

22. Oktober 2015 - 19:27 Uhr - 7 Ergänzungen

Die islamfeindliche und rassistische Bewegung PEGIDA aus Dresden feierte am Montag ihr einjähriges Bestehen mit einer Kundgebung auf dem Theaterplatz unmittelbar vor der Semperoper. Grund zum Feiern hatten sie aber auch aus einem anderen Anlass, denn in der Vorwoche hatte erst der Bundestag und am Tag darauf der Bundesrat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD weitreichende Änderungen des Asylgesetzes verabschiedet und damit einige der Forderungen von PEGIDA in Gesetzesform gegossen. So sollen geflüchtete Menschen in Deutschland vermehrt Sachleistungen als Zuwendungen erhalten, schneller in oft nur vermeintlich sichere Herkunftsstaaten abgeschoben werden, deren Anzahl zudem willkürlich erhöht wurde, sowie Wartezeiten von bis zu sechs Monaten in Erstaufnahmeeinrichtungen zubringen. Absurderweise wurde dieses Gesetzespaket von den Politikerinnen und Politkern sowie Parteien verabschiedet, die auf den Kundgebungen immer wieder als „Volksverräter“ gebrandmarkt werden. Viele dieser Zusammenhänge wurden auch in den Redebeiträgen der Gegendemonstrationen zum PEGIDA-Geburtstag thematisiert.

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