Zur Strafe befördert
7. Januar 2015 - 22:27 Uhr
Gab es in den Überwachungsbehörden harte Konsequenzen nach dem NSU-Desaster? Drei Verfassungsschützer wurden strafversetzt – 47 stiegen auf.
Quelle: taz (28.11.2014)
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Angriff unter Applaus
2. Januar 2015 - 22:22 Uhr
In Dresden sollen Pegidisten migrantische Jugendliche angegriffen haben. Eine Strafanzeige wollte die Polizei jedoch nicht aufnehmen.
Quelle: taz (02.01.2014)
Diensteifrige Wissenschaft
28. Dezember 2014 - 14:55 Uhr
Als Verfassungsschutzmitarbeiter hatte Martin Thein intime Kenntnisse über den »Thüringer Heimatschutz«. In seiner Dissertation zu »Neonazis im Wandel« wird diese Organisation jedoch nicht ein einziges Mal erwähnt. Schwer zu glauben, dies sei ein Versäumnis.
Quelle: Junge Welt (23.12.2014)
NSU-Affäre: Sonderermittler am Reißwolf
27. Dezember 2014 - 21:08 Uhr
Erst schredderte er brisantes Material, dann sollte er beim Bundesamt für Verfassungsschutz für Aufklärung sorgen: Ein belasteter Verfassungsschutz-Mitarbeiter wurde in eine interne NSU-Sonderkommission berufen.
Quelle: Spiegel Online (22.08.2014)
„Die reisefreudigen Afrikaner“
19. Dezember 2014 - 12:09 Uhr
Es steht seit Jahren leer, wird lediglich für Filmproduktionen reaktiviert und soll nun wiederbelebt werden: das weltbekannte Jugendstilkaufhaus im Herzen der Neißestadt Görlitz. Der Lübecker Winfried Stöcker will es in den kommenden Jahren unter dem Namen „Kaufhaus der Oberlausitz“ (KaDeO) wiederbeleben.
Quelle: Lauter Bautzner (18.12.2014)
De Maizière spricht sich gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus
17. Dezember 2014 - 18:32 Uhr - Eine Ergänzung
„Es wäre ein unerträglicher Triumph für die Terroristen“: Der Bundesinnenminister hält es für falsch, vom „Islamischen Staat“ bedrohte Flüchtlinge aus dem Irak nach Deutschland zu holen – vielmehr müssten diese in ihrem Land bleiben können.
Quelle: Süddeutsche Zeitung (23.08.2014)
„Döner-Killer“-Song und Holocaust-Leugnung
6. Dezember 2014 - 00:19 Uhr
Der frühere PC-Records-Betreiber Yves Rahmel ist am Mittwoch vor dem Amtsgericht Chemnitz zu einer Gesamtgeldstrafe von 7200 Euro verurteilt worden. Er hatte in den Jahren 2009 und 2010 vier volksverhetzende CDs produziert.
Quelle: Blick nach Rechts (27.11.2014)
Bis zu vier Tage Gewahrsam – Senat verschärft Polizeigesetz
3. Dezember 2014 - 01:30 Uhr
Die Berliner Polizei soll neue umfassende Befugnisse erhalten: Potenzielle Gewalttäter kann sie dann bis zu vier Tage in Gewahrsam nehmen – zudem sollen auch ausländische Beamte tätig werden dürfen.
Quelle: Berliner Morgenpost (13.08.2014)
Flüchtlinge in Deutschland: Die hässlichen Deutschen
28. November 2014 - 12:55 Uhr
Als freundliches, weltoffenes Volk wollen sich die Deutschen am liebsten sehen. Doch kaum steigt die Zahl der Flüchtlinge, zeigt der hässliche Deutsche wieder seine ausländerfeindliche Fratze.
Quelle: Spiegel Online (27.11.2014)
Ex-Technikchef Großmann zieht Klage zurück
22. November 2014 - 17:54 Uhr
Kaum ist der frühere BER-Technikchef Jochen Großmann verurteilt und vorbestraft, zieht er seine Klage gegen die fristlose Entlassung zurück. Offenbar will er weitere Schlagzeilen vermeiden.
Quelle: Tagesspiegel (29.10.2014)
