Dynamo Dresden zwischen Wahrnehmung und Realität

7. März 2012 - 22:54 Uhr - Eine Ergänzung

Podiumsdiskussion "Fanarbeit in Dresden - gescheitert oder geglückt?"

Mehrere Monate nach der Niederlage im DFB-Pokal gegen den amtierenden Deutschen Meister Borussia Dortmund und einer bis dato nicht gekannten Medienschelte für den Verein und seine Anhängerschaft, fand gestern in den Räumlichkeiten des 2009 neu eröffneten Rudolf-Harbig-Stadions eine Veranstaltung zum Thema „Zwischen Wahrnehmung und Realität – Der Verein SG Dynamo Dresden und seine Fans“ statt. Ermöglicht wurde der vom Dresdner Fanprojekt e.V. organisierte Tag durch die Spende des FC St. Pauli nach dem selbst auferlegten Verzicht auf Gästekarten im November vergangenen Jahres. Fanprojektleiter Torsten Rudolph wertete die Spende „als vorbildhaften Fingerzeig des FC St. Pauli“, sich einer „deutschlandweit gut funktionierenden Struktur der sozialpädagogischen Arbeit“ zu bedienen.

Freiräume

Neue Erkenntnisse zur Handydatenaffäre

4. März 2012 - 14:37 Uhr - 2 Ergänzungen

Obwohl der als Handygate bekannt gewordene Datenskandal mit der Überwachung zehntausender Menschen im letzten Jahr auch bundesweit für Furore gesorgt hatte, wurden bislang in Sachsen weder auf personeller noch auf juristischer Ebene Konsequenzen gezogen. Es scheint als ob die Ermittlungsmethoden lediglich zum Anlass genommen wurden, um an den Grenzen der Legalität gegen linke Strukturen zu ermitteln. So ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass nach Bekanntwerden einer 48 (!) stündigen Funkzellenüberwachung mehrerer Straßenzüge am 18. und 19. Februar vergangenen Jahres im Stadtteil Pieschen bisher kaum Kritik dazu vernehmbar geworden ist. Ziel der Maßnahme war die Geschäftsstelle des Linken-Stadtverbandes im „Haus der Begegnung“ auf der Großenhainer Straße. Dabei wurden jedoch nicht nur Anwohnerinnen und Anwohner, sondern durch den nahe gelegenen Bahnhof und einen Autobahnzubringer auch tausende Reisende über Stunden unfreiwillig überwacht.

Freiräume | Kultur

Pirna: Die Kulturkiste öffnet ihre Pforten

3. März 2012 - 17:13 Uhr - 4 Ergänzungen

Nach monatelanger Suche und wochenlanger Vorbereitung wurde gestern das Infocafé „Kulturkiste“ in der Pirnaer Innenstadt eröffnet. Das als Anlaufstelle und Veranstaltungsräumlichkeit genutzte Infocafé wird von den Vereinen AKuBiZ e.V. und Roter Baum e.V. getragen. Mit der Kulturkiste ensteht der erste linke Treffpunkt in der Sächsischen Schweiz, einer Region, die bei vielen Menschen vor allem durch die militante Kameradschaft „Skinheads Sächsische Schweiz“ als Nazihochburg bundesweit bekannt wurde. Die neu eröffneten Räumen bieten Platz für kleinere Ausstellungen, Vorträge, Filmbesprechungen, Lesungen und Seminare. Neben einer Bibliothek mit mehr als 700 Büchern gibt es auch einen offenen PC-Arbeitsplatz und verschiedene kostenfreie Informationsmaterialien.

Freiräume

Staatsanwaltschaft bestätigt Datenerfassung

26. Februar 2012 - 19:21 Uhr

Bereich der Funkzellenabfrage am 19. Februar 2011 (Quelle: Screenshot, Frontal21)

Ein Jahr nach den erfolgreichen Blockaden in Dresden ist es amtlich. Bei den Ermittlungen zum 19. Februar 2011 wurden bei der umfassenden Auswertung von Handydaten auch die Daten von Personen erfasst, die vom Gesetz her als Amts- bzw. „Mandatsträger“ einen besonderen Schutz genießen. Damit antwortete die zuständige Dresdner Staatsanwaltschaft auf eine Anfrage verschiedener Landtagsabgeordneter.

Freiräume

Versammlungsrecht in Sachsen eingeschränkt

26. Januar 2012 - 10:45 Uhr - 2 Ergänzungen

Wie zu erwarten war, hat gestern die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag das Versammlungsgesetz verabschiedet. Aus den Reihen der Oppositionsparteien hagelte es Kritik. Der Grünen-Politiker Johannes Lichdi bezeichnete in seiner Rede vor dem Landtag die Änderungen im Versammlungsrecht als Versuch, „das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auszuhöhlen“. Die Verlegung des Naziaufmarsches 2010 an den Ort der Deportation der Dresdner Jüdinnen und Juden habe gezeigt, dass es sich gerade im § 15 Absatz 2 um reine „Symbolpolitik“ handeln würde, in der es vor allem darum geht, das so genannte „stille Gedenken“ an der Frauenkirche als einzig zulässige Gedenkform zu etablieren. Er kündigte eine Klage der demokratischen Opposition vor dem Verfassungsgerichtshof in Leipzig an.

Freiräume

Ungehorsamer Kongress an der TU-Dresden

25. Januar 2012 - 11:33 Uhr

Am kommenden Wochenende findet in Dresden anlässlich des Jahrestages der Tahrir-Platz-Besetzung in Kairo ein internationaler Kongress mit zahlreichen Referentinnen und Referenten aus mehr als zehn Ländern statt. Dabei sollen auch die Blockaden von Dresden und die politischen Gegenstrategien von Konservativen in Justiz und Politik zum Thema gemacht werden. Zudem soll es Platz für kontroverse Debatten und Diskussionen zu Geschichte, Theorie und Perspektiven Zivilen Ungehorsams geben.

Antifa | Freiräume | Nazis

Ein Nazigroßaufmarsch weniger?

19. Januar 2012 - 21:18 Uhr - 9 Ergänzungen

Die Mobilisierung auf Seiten der Nazigegnerinnen und Nazigegner zeigt erste Erfolge. Neben Veranstaltungen des rechten „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen“ mit Bezug auf den 13. Februar, wird es als Ergebnis aus den erfolgreichen antifaschistischen Mobilisierungen in den letzten Jahren womöglich nur noch eine große Demonstration der Nazis im Februar geben. Zugleich werden in der Stadt medial kolportierte Aussagen von Verantwortlichen aus Justiz, Polizei und Verfassungsschutz zum Anlass genommen, um mit fadenscheinigen Begründungen einen Protest in Hör- und Sichtweite der geplanten rechten Demonstrationen im Februar zu verhindern.

Freiräume

Umstrittenes Sächsisches Versammlungsgesetz beschlossen

17. Januar 2012 - 21:29 Uhr - 3 Ergänzungen

In der vergangenen Woche hat der zuständige Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss des Sächsischen Landtags das umstrittene Sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet. Dieses wurde bereits vor zwei Jahren eingebracht, jedoch wegen formalen Fehlern vom Verfassungsgerichtshof in Leipzig im April letzten Jahres zurückgewiesen. Das neue Gesetz, welches sich ursprünglich vor allem gegen rechte Aufmärsche am 13. Februar richten sollte, ist damit erneut als Versuch der schwarz-gelb geführten Landesregierung zu werten, politischen Protest aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Gegen einen ersten im Januar 2010 vorgelegten Gesetzesentwurf hatte die Opposition aus den Linken, der SPD und den Grünen im August 2010 eine Normenkontrollklage eingereicht. In ihrer gemeinsamen Begründung hatten sie auf mehrere Fehler und schwammige Formulierungen im Gesetzestext verwiesen.

Freiräume

Occupy demonstriert erneut in Dresden

16. Januar 2012 - 11:30 Uhr - 3 Ergänzungen

Gestern Nachmittag demonstrierten etwa 150 Menschen in der Dresdner Innenstadt anlässlich eines weltweiten Aktionstages der so genannten Occupy-Bewegung für mehr politische Transparenz und Bürgerbeteiligung, sowie für den Erhalt städtischer Krankenhäuser und einen akzeptablen Bildungsplan für Kinder. Aufgerufen hatte das lokales Bündnis „Echte Demokratie Jetzt!“, welches zu einer ähnlichen Aktion im Herbst vergangenen Jahres bereits mehrere hundert Menschen auf die Straße gebracht hatte.

Antifa | Freiräume

Name gesucht

6. Januar 2012 - 13:17 Uhr

Demnächst soll in Pirna ein Infocafé eröffnen, in dem es neben einer Bibliothek mit mehreren hundert Büchern und einem offenen PC-Arbeitsplatz auch Raum für Ausstellungen und Diskussionen geben soll. Doch das Café vor den Toren der Sächsischen Schweiz ist immer noch auf der Suche nach einem geeigneten Namen und ruft aus diesem Grund dazu auf, sich an der Suche nach einer kreativen Bezeichnung zu beteiligen. Wer also der Meinung ist, einen passenden Namen gefunden zu haben, derdie sollte eine Email mit Vorschlägen an folgende Adresse schicken: infoladen-pirna@riseup.net

Als Preise winken übrigens ein „Extremismus-Shirt“, ein „Rote Bergsteiger“-Buch und ein Päckchen Fair-Trade-Kaffee.

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