BRN startet heute

15. Juni 2012 - 00:54 Uhr - 3 Ergänzungen

Auch in diesem Jahr findet im Party- und Szeneviertel „Äußere Neustadt“ wieder das als so genannte „Bunte Republik Neustadt“ bekannt gewordene Stadtteilfest statt. Bis Sonntag Abend werden vom 15. Juni an auf den Straßen des Viertels wieder mehr als 150.000 Menschen feiern. Während das Wochenende für zahlreiche Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels inzwischen immer häufiger zum Anlass genommen wird, das Weite zu suchen, finden rund um die Alaun-, Louisen-, Rothenburger- und Görlitzer Straße zahlreiche vor allem lautstarke musikalische Veranstaltungen statt.

Freiräume

Beschwerde gegen Amtsgerichtsentscheidung

8. Juni 2012 - 10:01 Uhr

Die beiden Politiker der Linken, Rico Gebhardt und Falk Neubert, haben am Mittwoch über einen Anwalt gegen die Entscheidung des Amtsgerichtes Beschwerde eingelegt. Dieses hatte vor Pfingsten die flächendeckende Funkzellenabfrage für rechtmäßig erklärt. Damit wird der Fall in den kommenden Monaten zum Gegenstand eines Verfahrens in der nächst höhreren Instanz. Rechtsanwalt André Schollbach warf dem Amtsgericht vor, „die Bedeutung ganz elementarer durch das Grundgesetz und die Sächsische Verfassung geschützter Rechte verkannt“ zu haben und verwies auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und mehrerer Landgerichte zum „Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“.

Freiräume | Kultur

Nazis zündeln der Staat sperrt ab

2. Juni 2012 - 12:16 Uhr - 2 Ergänzungen

Dem seit den Oktober 1999 besetzten linken Wohn- und Kulturprojekt wurde nach einer Prüfung durch das Bauaufsichtsamt (BAA) der Keller gesperrt. Schon am 20. März hatte das Amt bei einer Begehung des Hauses die Nutzung des Kellers für Veranstaltungen wegen eines fehlenden Notausganges untersagt. Zuvor hatte das LKA dem Amt eine Prüfung der Räumlichkeiten „nahegelegt“. Im Erdgeschoss beanstandete das Amt aus formalen Gründen eine weitere Nutzung für Veranstaltungen. Stattdessen wurde der Vermieter aufgefordert, die für eine Nutzungsänderung erforderlichen Unterlagen vorzulegen, was die Planungs- und Sanierungsgesellschaft Pieschen (PSG) jedoch wegen fehlender Baupläne und aus Kostengründen ablehnt.

Freiräume

Amtsgericht erklärt Handyüberwachung für zulässig

29. Mai 2012 - 10:48 Uhr - 4 Ergänzungen

Bereich der Funkzellenabfrage am 19. Februar 2011 (Quelle: Screenshot, Frontal21)

Wie nicht anders zu erwarten war, hat das für die flächendeckende Funkzellenabfrage ebenfalls zuständige Dresdner Amtsgericht seine im vergangenen Jahr angeordneten Maßnahmen einem Bericht der taz zufolge für zulässig erklärt. Das geht aus einem Schreiben des Gerichtes vom 23. Mai an acht von der Maßnahme Betroffene hervor, die zuvor eine Feststellung der Rechtmäßigkeit beantragt hatten. Damit wurde die Entscheidung, eine Million Verbindungsdaten sowie rund 55.000 Namen und Anschriften einzuholen, knapp ein Jahr nach bekannt werden des Skandals, offiziell für rechtmäßig erklärt.

Antifa | Freiräume

Doppelkundgebung vor dem Kulturrathaus

25. Mai 2012 - 23:58 Uhr - Eine Ergänzung

Kundgebung für dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden in Dresden

Zu einer spontanen Protestkundgebung vor dem Kulturrathaus hatte am Donnerstag Nachmittag das „Netzwerk Asyl, Migration und Flucht“ in Dresden geladen. Wie schon am 3. Mai protestierten die vor allem jungen Menschen mit zahlreichen Transparenten und Redebeiträgen für die Möglichkeit einer dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen. Die auf Grund ihrer Flucht und den Erlebnissen in ihren Herkunftsländern traumatisierten Flüchtlinge würden mit der oft jahrelangen Unterbringung in so genannten Gemeinschaftsunterkünften erneut großen psychischen Belastungen ausgesetzt, die nicht selten zu Depresssionen und Problemen innerhalb der Unterkünfte führten.

Freiräume | Kultur

CSD-Woche für gleiche Rechte

23. Mai 2012 - 20:31 Uhr - 5 Ergänzungen

Am Freitag beginnt in Dresden die CSD-Woche unter dem Motto: „Gleiche Pflichten = gleiche Rechte!“. Bis zum 3. Juni werden dazu an zahlreichen Orten Veranstaltungen stattfinden, Höhepunkt der vom CSD Dresden e.V. organisierten Veranstaltungswoche ist eine Demonstration zum Christopher Street Day 2012, die am 2. Juni um 12 Uhr am Theaterplatz starten soll. In ihren vorab veröffentlichten Forderungen kritisierten die Veranstalterinnen und Veranstalter neben der fehlenden rechtlichtlichen Gleichstellung in Sachsen den Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes als lückenhaft und setzen sich wegen seiner fehlenden Ergänzung zu sexuellen Identitäten für eine Änderung des bestehenden Gesetzes ein.

Freiräume

Online-Plattform Hollaback! in Dresden gestartet

18. Mai 2012 - 08:51 Uhr

Seit gut einem Monat existiert in Dresden das Online-Projekt „Hollaback!“- ‚Brüll zurück!‘. Auf der Seite haben Menschen, die von sexuellen Belästigungen betroffen gewesen sind, die Möglichkeit, ihre eigene Geschichte zu erzählen und professionelle Hilfe zu bekommen. Ziel des Projektes ist es, das Problem der Belästigungen öffentlich zu machen und den Betroffenen damit zu zeigen, dass sie nicht allein sind.

Freiräume | Soziales

Proteste für einen Frühjahrsputz in der Bildungspolitik

11. Mai 2012 - 13:06 Uhr

Wer freie Bildung fordert, darf von Kapitalismus nicht schweigen.

Mehr als 3.000 Menschen demonstrierten gestern lautstark in der Sächsischen Landeshauptstadt gegen die Sparpolitik der schwarz-gelben Landesregierung. Dabei zogen Studierende aus Chemnitz, Leipzig und Dresden bei sommerlichen Temperaturen aus dem Süden der Stadt bis vor den Sächsischen Landtag, der von der Polizei hermetisch abgeriegelt worden war. Am Carolaplatz folgten etwa 500 Schülerinnen und Schüler dem Aufruf nach Protesten und schlossen sich dem Demonstrationszug der Studierenden an, um gemeinsam gegen die Stellenkürzungen an Hochschulen und den zunehmenden Lehrkräftemangel an Schulen zu protestieren. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer lag in diesem Jahr mit etwa 3.500 deutlich unter denen von noch vor vier Jahren. Damals waren knapp 7.000 Menschen gegen das neue Hochschulgesetz auf die Straße gegangen. Dabei war es vor dem Eingang zum Landtag auch zu Rangeleien mit der Polizei gekommen.

Antifa | Freiräume

Befreiung? Selbstverständlich.

9. Mai 2012 - 21:52 Uhr - Eine Ergänzung

Transparente und Fahnen bei der großen Befreiungsparty am Elbufer

Gleichzeitig zur geplanten Abschiebung einer 22jährigen Roma fand auf den Dresdner Elbwiesen unweit der Albertbrücke ein 8. Mai Befreiungs Open Air statt an dem sich in diesem Jahr knapp 400 Menschen beteiligten. Mit Feuerwerk, Transparenten und elektronischer Musik wurde unter den Augen der Polizei bis 22 Uhr an den 67. Jahrestag der Befreiung erinnert. Während es in Dresden von offizieller Seite auch auf Nachfrage in diesem Jahr keine öffentliche Veranstaltung zu dem Thema gibt und stattdessen von der Stadt auf den alljährlichen Trauermarathon im Februar (!) und den Tag der Deutschen Einheit verwiesen wird, zeigten die zumeist jungen Menschen nun schon zum dritten Mal in Folge, dass der 8. Mai und die militärische Zerschlagung Nazideutschlands auch ein Grund zum Feiern sein kann.

Freiräume

FAU-Demo in Dresden: „Geschichte wird gemacht – ab jetzt von unten“

4. Mai 2012 - 17:55 Uhr - 2 Ergänzungen

Am 1. Mai hatte das Allgemeine Syndikat Dresden zu einer Demonstration eingeladen. Etwa 90 Menschen folgten ihrem Aufruf für einen politischen Generalstreik und zogen bei hochsommerlichen Temperaturen vom Schlesischen Platz vor dem Neustädter Bahnhof in Richtung Pieschen. Trotz der fast 7 Kilometer langen Route und einer versuchten unfreiwilligen Dusche auf der Leipziger Straße, bewerteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Veranstaltung in einer anschließenden Auswertung als insgesamt positiv. Die dennoch überschaubare Anzahl an Teilnehmenden hatte ihrer Ansicht nach einerseits mit zahlreichen anderen konkurrierenden Veranstaltungen am 1. Mai zu tun und lag andererseits auch an der geringen Mobilisierung im Vorfeld der Veranstaltung.

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