Alle Artikel im Ressort: Antifa

Antifa | Feminismus | Ökologie | Soziales

Status Quo: Debatte zum Wahljahr 2024

24. Oktober 2023 - 10:31 Uhr

Im September 2020 befragte die addn-Redaktion mehrere politisch aktive Gruppen in Dresden zu ihrer Einschätzung der Alternative für Deutschland in Sachsen unter dem Titel „Status Quo“. Die Partei war ein Jahr zuvor mit 27,5 Prozent der abgegebenen Stimmen die stärkste Oppositionsfraktion im Sächsischen Landtag geworden.

Nun steht das Wahljahr 2024 mit Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg vor der Tür. In Vorbereitung darauf fragen wir erneut verschiedene Gruppen: Was ist der Status Quo in Sachen Rechtsruck in Dresden und Sachsen? Welche Rolle hat die AfD in den vergangenen Jahren eingenommen und wie wird sie sich weiter entwickeln nach den Wahlen? Welchen Einfluss hat die Partei auf die Arbeit linksradikaler Gruppen in Dresden? Wie hat sich die Stärke der AfD auf andere Akteur:innen, etwa bürgerliche Parteien oder rechte Netzwerke und Mobilisierungen ausgewirkt? Außerdem wollen wir wissen, welche Ideen antifaschistisch, antirassistisch oder feministisch aktive Menschen haben, wie die AfD und der Rechtsruck zu stoppen sein könnte. 

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Antifa

Status Quo: „Für ein Dresden, das den Titel „Sicherer Hafen“ verdient“

23. Oktober 2023 - 10:25 Uhr

Ein Debattenbeitrag der Seebrücke Dresden

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über den Rechtsruck in Dresden, geschrieben von linken, emanzipatorischen sowie progressiven Gruppen.

„Ich widerspreche, dass wir ein Rassismusproblem haben, was in Größenordnungen über das Problem jeder anderen deutschen Großstadt hinausgeht.“

Dieses Zitat stammt von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, aus einem Interview mit „TableBerlin“ am 08. September 2023. Wir finden es beschämend, wie der Oberbürgermeister von Dresden die Situation der Stadt derart verharmlost, anstatt die Tatsachen anzuerkennen und aktiv zu werden. Dresden hat durchaus ein Rassismusproblem. Und auch bei politisch rechten und linken Anliegen werden hier traditionell völlig andere Maßstäbe angelegt. Als Seebrücke Dresden haben wir oft genug am eigenen Leibe erfahren, wie schwer es linken Gruppen und Vereinen hier gemacht wird. Wenn wir auf die zu erwartenden Entwicklungen der Kommunalwahlen 2024 blicken, wird uns schlecht.

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Antifa

Antifaschist:innen blockieren Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden

13. Oktober 2023 - 12:30 Uhr

Wer am Donnerstag Abend an der Gaststätte Mephisto auf der Poststraße in Dresden Löbtau vorbei fuhr, bekam ein ungewöhnliches Bild zu sehen.  An Stelle des üblichen Gastrobetriebes, blockierten rund 60 Antifaschist:innen mit Transparenten, Fahnen und Musik zwei Eingänge der Lokalität. Grund dafür war, dass der Besitzer das Lokal an die Junge Alternative Dresden für einen Vortrag  des AfD-Politikers Maximilian Krah vermietet hatte. Aufgrund der Blockaden musste der Europaabgeordnete eine Stunde an einem nahegelegen Platz ausharren, bevor es der Polizei möglich war einen Eingang in die Gaststätte zu räumen. Nach Angaben der Polizei waren 50 Polizist:innen vor Ort.

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Antifa

Kaum Wasser, kein Essen, kein Schlaf: 10 Stunden im Polizeikessel von Leipzig

13. Juni 2023 - 13:07 Uhr

Thori ist 18 Jahre alt, hat gerade das Abitur beendet und betätigt sich politisch. Am 03.06.2023 ist Thori aus Dresden nach Leipzig fahren, um gegen die Urteile im Antifa-Ost-Prozess zu protestieren, wie Thori sagt. Dass die geplante Demonstration, in einer Nacht im Polizeikessel endet, hatte Thori nicht erwartet. Im Interview schildert Thori die Erlebnisse aus Leipzig, welche psychischen Folgen das für Thori hatte, aber auch, was Thori während des Kessels geholfen hat. Eine Rekonstruktion der Ereignisse und ihre Folgen.

Anmerkung: Das Interview enthält Schilderungen von Polizeigewalt sowie köperliche und psychische Folgen.

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Antifa

Plädoyers der Verteidigung im Antifa Ost Verfahren: Freispruch gefordert, Verlängerung bekommen

25. April 2023 - 09:19 Uhr

Oberlandesgericht Dresden

Am 94. und 95. Verhandlungstag, zwei Wochen nach dem Schlussvortrag der Bundesanwaltschaft (BAW), hielten die ersten Verteidiger:innen ihre Schlussplädoyers. In der überwiegenden Mehrzahl der Vorwürfe sprachen sich die Verteidigung von Lina und einem weiteren Angeklagten für den Freispruch ihrer Mandant:innen aus. Vor allem vom Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung seien sie zu entlasten. 

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Antifa | News

Protest für die Evakuierung Morias: Verfahren eingestellt

13. April 2023 - 18:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 12. April, fand am Amtsgericht Dresden eine Verhandlung wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Hausordnung des Sächsischen Landtag statt. Die Verwaltungsbehörde hatte wegen dieser Ordnungswidrigkeit gegen zwei Menschen ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro verhängt. Beide Betroffenen erhoben Einspruch, am Mittwoch fand das erste Verfahren gegen eine der Beschuldigten statt.

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Antifa | Nazis

Antifa Ost Prozess: Die Bundesanwaltschaft fordert Haftstrafen

6. April 2023 - 07:00 Uhr

In zwei Verhandlungstagen hat die Bundesanwaltschaft (BAW), vertreten durch den Staatsanwalt Lorenz Mödl und die Oberstaatsanwältin Alexandra Geilhorn, ihren Schlussvortrag vorgetragen. Wie erwartet bleibt die BAW in großen Teilen bei der Darstellung aus der Anklageschrift. Die Strafzumessung für die angeklagten insgesamt neun Straftatkomplexe fiel entsprechend hoch aus: Sie fordert lange Haftstrafen.

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Antifa | Nazis

Antifa Ost Verfahren am Ende: Zweiter Teil

31. März 2023 - 20:00 Uhr - 2 Ergänzungen

Nach über 90 Verhandlungstagen wird das sogenannte Antifa Ost Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Dresden voraussichtlich im Mai zu Ende gehen. Ein konkreter Termin für den Urteilsspruch ist noch nicht terminiert worden. Addn wird die letzten Gerichtstermine begleiten. Dafür sollen in diesem zweiteiligen Artikel noch einmal die verschiedenen Vorwürfe und der Verfahrensstand aufgearbeitet werden. 

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Antifa | Nazis

Antifa Ost Prozess am Ende: Erster Teil.

30. März 2023 - 08:54 Uhr - 2 Ergänzungen

Antifa Kundgebung am OLG

Nach über 90 Verhandlungstagen wird das sogenannte Antifa Ost Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Dresden Ende April oder Anfang Mai zu Ende gehen. Voraussichtlich wird das Urteil am 3. Mai 2023 gesprochen werden. Addn wird die letzten Gerichtstermine ausführlich begleiten. Dafür sollen in diesem zweiteiligen Artikel noch einmal die verschiedenen Vorwürfe und der Verfahrensstand aufgearbeitet werden. 

Die Anklage setzt sich aus mehreren Punkten zusammen: einerseits den neun einzelnen Tatkomplexen, für die jeweils eine Beteiligung der Angeklagten nachgewiesen werden muss. Andererseits ist der zentrale Punkt die Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB selbst. Bei letzterem muss lediglich die Mitgliedschaft, Werbung oder Unterstützung nachgewiesen werden, ohne dass einer der weiteren Anklagepunkte zwangsläufig erfüllt sein müsste.

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