Ruhiger Demosamstag in Dresden

9. Februar 2016 - 11:23 Uhr - Eine Ergänzung

Anders als im Vorfeld von der Polizei und Lokalmedien prognostiziert, verlief der Demonstrationstag am Samstag in Dresden verhältnismäßig ruhig. Während sich bei PEGIDA am Königsufer trotz wochenlanger Vorbereitung deutlich weniger als die erhofften 10.000 Menschen eingefunden hatten, beteiligten sich an der vom Dresdner Hauptbahnhof gestarteten antifaschistischen Demonstration für „grenzenlose Solidarität“ knapp 1.500 Menschen (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6). In einer Reihe von Redebeiträgen wurden sowohl rassistische Polizeikontrollen, als auch die derzeitige Situation für Asylsuchende an den europäischen Innen- und Außengrenzen thematisiert und in Anbetracht tausender Toter die Einrichtung von sicheren Fluchtwegen gefordert. Parallel zur Demonstration waren rund 3.000 Menschen auf dem Theaterplatz bei durch das zivilgesellschaftliche Bündnis „Herz statt Hetze“ organisierten bunten Kulturprogramm zugegen. Die im Netz angekündigten Aktionen von Nazis erwiesen sich abgesehen von einigen kleineren Mobilisierungsaktionen für den 13. Februar und verbalen Provokationsversuchen als heiße Luft. Die Polizei, welche mit knapp 2.000 Einsatzkräften, Räumpanzern und unzähligen Wasserwerfern vor Ort war, zog schon am Abend ein vorläufiges Fazit und sprach angesichts von „kleineren Handgreiflichkeiten“ und „zahlreichen Identitätsfeststellungen“ nur von kleineren Störungen.

Antifa | Nazis

Antifa warnt vor rechten Übergriffen

5. Februar 2016 - 23:45 Uhr

Angesichts des bevorstehenden Wochenendes hat das Antifa Recherche Team (ART) Dresden in einer Pressemitteilung heute noch einmal vor Übergriffen durch organisierte und gewaltbereite Nazis und rechte Hooligans gewarnt. Gleichzeitig forderten sie die Stadtverwaltung und die Polizei dazu auf, „antirassistischen Protest gegen rassistische Angriffe zu schützen und nicht weiter zu kriminalisieren“. Während in Dresdens Lokalmedien in den letzten Tagen weniger über Inhalte, als vielmehr über die Angst vor linken Randalen berichtet wurde, erinnerte das ART daran, dass angesichts der Ereignisse am ersten Jahrestag von PEGIDA und dem zielgerichteten Überfall auf den linksalternativen Stadtteil Connewitz auch am Samstag mit Übergriffen zu rechnen sein muss. „Die nahezu täglichen Aufmärsche gegen Geflüchtete und Asylsuchende in Sachsen haben der organisierten Naziszene ungemein Rückenwind gegeben. Kaum Festnahmen und Ermittlungsergebnisse nach den Ausschreitungen in Dresden, Freital und Heidenau haben ihnen gezeigt, dass sie keinerlei Konsequenzen befürchten müssen und somit zusätzliches Selbstbewusstsein gegeben, weiterhin militant zu agieren.“

Antifa

6. Februar: Linke Kritik statt nationalem Wahn

3. Februar 2016 - 03:15 Uhr - 2 Ergänzungen

Am 6. Februar wird in Dresden der Aktionstag gegen die Festung Europa stattfinden. Während am gleichen Tag PEGIDA in mehreren Ländern gleichzeitig Kundgebungen abhalten will, werben linke Gruppen mit dem Slogan „Grenzenlose Solidarität“ für eine Veranstaltung, die eine emanzipatorische Perspektive auf die gegenwärtigen weltpolitischen Entwicklungen ins Zentrum ihrer Proteste stellen möchten. Ihr Ziel ist es, den rassistischen Bewegungen „entschlossen entgegenzutreten und politische Solidarität zu zeigen“. Doch nicht nur PEGIDA steht im Fokus ihrer Kritik, auch die jüngsten Asylrechtsverschärfungen, die von „CDU bis Grüne durchgesetzt und getragen werden“, sollen laut Pressesprecherin Josefine Klein thematisiert werden. Es sei „der Wille der rassistischen PEGIDA-Demos, der nun durch die bürgerlichen Parteien in Gesetzesform gebracht wird“, so Klein gegenüber addn.me. Inzwischen habe sich der gesamte gesellschaftliche und politische Diskurs immer weiter nach rechts verschoben, „offen rechtsradikale und völkische Parteien, wie derzeit die Alternative für Deutschland (AfD), sind da nur die Spitze des Eisberges“. Ein zentraler Punkt ihrer Kritik sind darüber hinaus die globalen Herrschafts- und Unterdrückungsformen, die tagtäglich einen Angriff auf alle Menschen bedeuten und aus diesem Grund ein gemeinsames Handeln notwendig machen. Denn wer Fluchtursachen wirklich bekämpfen will, kommt an dem Thema Kapitalismus nicht vorbei.

Antifa | Kultur

Straßen aus Zucker #11

27. Januar 2016 - 02:02 Uhr

Nach einer etwas längeren Pause erschien kurz vor Jahresende die neue Ausgabe von „Straßen aus Zucker“. Da vor allem die Ereignisse des abgelaufenen Jahres gezeigt haben, wie wichtig eine inhaltliche Auseinandersetzung mit Begrifflichkeiten und Inhalten sein muss, ist das Themenspektrum auch in der elften Ausgabe wieder breit gefächert. Neben „besorgten Eltern“, die sich für Homophobie in der Schule einsetzen und später dann gemeinsam mit tausenden Menschen in der Bundeshauptstadt für mehr ungewollte Schwangerschaften auf die Straße gehen, hat die Weltmacht Deutschland mit beeindruckender Geschwindigkeit gezeigt, wie schnell die offenen europäischen Grenzen in den Mülleimer der Geschichte geworfen werden.

Antifa

Viel Applaus für Bundesinnenminister de Maizière

22. Januar 2016 - 23:41 Uhr

Am Mittwoch wollte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (61) unter dem Motto „Flüchtlingskrise und Recht“ eine Vortragsungreihe der Juristischen Fakultät Dresden eröffnen. Die Veranstaltung sollte der Auftakt für ein neues Dresdner Projekt, der „Refugee Law Clinic Dresden“ (RLC), werden. Ab dem kommenden Sommersemester sollen hier mit Hilfe von Vorlesungen und Übungen Studierende dazu befähigt werden, geflüchteten Menschen künftig kostenlose Rechtsberatungen in Fragen des Asyl-und Aufenthaltsrechtes anzubieten. Die Ausbildung dauert insgesamt zwei Semester. Das Ziel der RLC ist es, Betroffene nicht nur über ihre Rechte und Pflichten zu informieren, sondern darüber hinaus auch während des behördlichen Verfahrens zu begleiten. Doch statt ein paar einführenden Worten des Bundesinnenministers empfingen die Studierenden den Minister mit Applaus und bedachten seinen Auftritt mit minutenlangem Beifall. Was war geschehen?

Antifa | Nazis

Protest- statt Konsumkultur am Montagabend

21. Januar 2016 - 21:59 Uhr - Eine Ergänzung

Während das Dresdner City-Management als Reaktion auf die teilweise drastischen Umsatzeinbrüche unter dem Motto „Dresden geht aus!“ in die Dresdner Innenstadt zum „politisch neutralen Einkaufen“ einlud, kam es zeitgleich zu lautstarken Protesten von mehreren hundert Menschen am Rande des Abendspaziergangs von PEGIDA (Fotos). Bereits gegen 18 Uhr hatten sich dazu auf dem Theaterplatz trotz eisiger Temperaturen rund 400 Menschen versammelt. Von dort zog die Menge musikalisch begleitet von einer Sambagruppe weiter bis zum „Haus der Presse“ und danach zur Zwischenkundgebung auf dem Postplatz. Anschließend schloss sich ein Großteil der Menschen einer Kundgebung auf der Seestraße an, die in unmittelbarer Nähe zur Aufzugsstrecke von PEGIDA lag. Außer ein paar Schneebällen und verbalen Provokationen blieb es an dem Abend jedoch ruhig

Antifa

Strategiekonferenz gegen PEGIDA – Ein erstes Fazit

17. Januar 2016 - 16:34 Uhr

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatte am 15. und 16. Januar zu einer Strategiekonferenz in die Räumlichkeiten der Technischen Universität (TU) geladen, um einerseits die Vernetzung zwischen politischen Akteurinnen und Akteuren sowie das Entwickeln von Gegenstrategien zu PEGIDA und den aktuellen Rechtstrend voranzutreiben. „Anders als in Aktionsformen einzelner Bündnisse ist es erst auf einer breit angelegten Konferenz möglich, längerfristige Strategien zu entwickeln, die auf mehreren Ebenen und parallel zueinander von unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen initiiert und getragen werden“, so der Einladungstext. Zur Konferenz selbst hatten sich über 200 Menschen angemeldet, um gemeinsam in einer der 13 Untergruppen Programmpunkte zu erarbeiten, sich auszutauschen und kennenzulernen.

Antifa

Enough ist Enough – Solidaritätsdemonstration in Dresden

15. Januar 2016 - 02:52 Uhr - 2 Ergänzungen

Als Reaktion auf den Überfall von mehr als 200 rechten Hooligans und Nazis auf das linksalternativ geprägte Leipziger Wohnviertel Connewitz, haben am Donnerstagabend etwa 100 Menschen in der Äußeren Neustadt spontan gegen die derzeitigen Zustände demonstriert und sich solidarisch mit den Betroffenen in Leipzig und Berlin gezeigt. Nach einem Redebeitrag ging es dazu vom Albertplatz über die Alaunstraße weiter direkt ins Herz des Viertels. In mehreren hundert verteilten Flugblättern wurden Passantinnen und Passanten noch einmal über die derzeitige Situation in Dresden informiert. Als die Polizei schließlich kurz darauf mit mehreren Mannschaftswagen anrückte, hatte sich die Demonstration bereits am Martin-Luther-Platz aufgelöst.

Antifa | Nazis

Nazis und rechte Hooligans rufen zu Gewalt auf

18. Dezember 2015 - 02:49 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem „Dresden Nazifrei“ für den kommenden Montag Gegenproteste angekündigt hat, sind im Internet vermehrt Aufrufe aus der rechten Szene aufgetaucht, in denen zum Teil offen zur Gewalt gegen Linke aufgerufen wird. Neben der lokalen Naziszene kündigte inzwischen auch eine Facebook-Gruppe mit der Bezeichnung „Ultras & Hooligans Deutschland“ an, am 21. Dezember „geschlossen und vereint“ zum Startpunkt von PEGIDA vor dem Neustädter Bahnhof zu marschieren. Auch in den Kommentarspalten einschlägiger Internetseiten häufen sich seitdem die Aufrufe, die günstige Gelegenheit zu nutzen, um in der als „linksalternativ“ wahrgenommenen Äußeren Neustadt aktiv zu werden.

Antifa

#Parrazin – Warum wir die Pille nicht schlucken

2. Dezember 2015 - 02:51 Uhr - Eine Ergänzung

Am Montagabend protestierten vor dem Quality Hotel Plaza in der Albertstadt etwa zwei dutzend Personen gegen eine Diskussionsveranstaltung zwischen dem Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt (CDU) und Thilo Sarrazin (SPD), bei der Sarrazin auch die Gelegenheit nutzte, um seinem Publikum in dem bis auf den letzten Platz gefüllten Ballsaal „Lindengarten“ sein aktuelles Buch „Der neue Tugendterror: Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland“ vorzustellen. Bei seinem letzten Besuch in der sächsischen Landeshauptstadt im Januar 2011 hatte der ehemalige Finanzsenator von Berlin mit seinen Thesen mehr als 2.500 Menschen begeistern können. Der auch von der Lokalpresse gefeierte Auftritt gehörte zu den erfolgreichsten seiner damaligen Lesereise. In ihrem im Internet verbreiteten Text kritisierten die vor dem Gebäude protestierenden Menschen den Auftritt der beiden Politiker als „Selbstinszenierung der Tabubrecher und ausgegrenzte Opfer des political correctness-Diktats“.

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