Status Quo: „Feministische Bewegung einer der wichtigsten Akteure gegen Rechts“

5. September 2020 - 16:46 Uhr - Eine Ergänzung

Ein Debattenbeitrag von e*vibes – für eine empanzipatorische Praxis

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welcher linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen.

Welche Probleme und Veränderungen mit der AfD als stärkste Oppositionskraft in Sachsen seht ihr?

In Sachsen sehen wir, dass der eh schon problematische gesellschaftliche Status Quo 2019 bereits im Vorfeld der Landtagswahlen verstärkt von rechts unter Beschuss genommen wurde. Mit den erschreckend hohen Ergebnissen für die AfD fast im ganzen Bundesland sind wir davon ausgegangen, dass insbesondere sogenannte Minderheiten noch stärker unter Druck geraten – einerseits durch staatliche Repression, andererseits durch den parlamentarischen Rückenwind für den virulenten Alltagssexismus und -rassismus.

Antifa

Status Quo: Debatte – ein Jahr AfD als stärkste Oppositionskraft

5. September 2020 - 16:40 Uhr - Eine Ergänzung

Ein Jahr ist es her, dass die AfD mit 27,5% als zweitstärkste Kraft erneut in den Sächsischen Landtag einzog. Trotz vielfältiger antifaschistischer Aktivitäten im Vorfeld der Wahl konnte das beste Ergebnis einer in weiten Teilen faschistischen Partei nicht verhindert werden. Jetzt sitzt die AfD mit 38 Abgeordneten und unzähligen wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen, die die Partei nicht zuletzt auch aus dem Milieu der extremen Rechten rekrutiert, im Parlament. Auch auf kommunaler Ebene sieht es nicht besser aus. In den Landkreisen Bautzen und Görlitz konnte die AfD stärkste Kraft werden. Nur durch ein breites Bündnis aller demokratischen Parteien konnte verhindert werden, dass Görlitz bei der Bürgermeisterwahl die erste AfD-regierte mittelgroße Stadt wurde.

Antifa

Demonstration gegen Polizeigewalt in Dresden

10. August 2020 - 11:43 Uhr

Rund 40 Personen demonstrierten am vergangenen Donnerstag in Dresden gegen Polizeigewalt. Anlass für die kurzfristig mobilisierte Demonstration waren Vorkommnisse in den letzten Monaten, bei denen Polizist:innen zum Teil mit massiver Gewalt gegen Aktivist:innen vorgegangen sind, die sich dem Protest gegen PEGIDA angeschlossen hatten.

Antifa | Ökologie

„Keine Kohle für die Kohle“-Kundgebung in Dresden

12. Juli 2020 - 12:58 Uhr

Unter dem Motto „Keine Kohle für die Kohle – Menschen vor Profite“ protestierte bereits am 4. Juli ein Aktionsbündnis auf dem Dresdner Neumarkt für einen sozial-gerechten Systemwandel in Dresden. Am Ende der bundesweiten Aktionswoche gegen das Kohlegesetz und die in Geheimverträgen festgelegten Milliarden-Abfindungen für Kohlekonzerne hatte die Gruppe Ende Gelände Dresden gemeinsam mit der Undogmatischen Radikalen Antifa (URA) an diesem Tag um 15 Uhr zur Protestkundgebung auf dem Neumarkt aufgerufen. An der Aktion beteiligten sich mehrere dutzend Aktivist:innen.

Antifa

Rechte Burschenschaft in Dresden besprüht

10. Juli 2020 - 15:17 Uhr

Nach Medieninformationen der Dresdner Neuesten Nachrichten wurde am vergangenen Wochenende die rechte Burschenschaft Cheruscia besprüht. In der Vergangenheit fiel der Männerbund immer wieder durch seine Nähe zu rechten Kreisen auf. Es soll ein Sachschaden von mehreren hundert Euro entstanden sein. Auf einem Bild, welches in der DNN veröffentlicht wurde, ist das Gebäude der Burschenschaft auf der Eisenstuckstraße 50 in der Südvorstadt zu sehen. Die Fassade des Hauses ist mit dem Sprüchen „Burschis Enteignen“ besprüht. Auch wenn die DNN von vermeintlichen Linken spricht, finden sich auf der Seite der Polizei Sachsen keine Informationen zum politischen Hintergrund der Aktion. Auch ein Bekenner:innenschreiben war auf einschlägigen Seiten nicht zu finden.

Antifa

Es braucht jemanden, der den Finger in die Wunde legt – 20 Jahre Netzwerk Demokratische Kultur (NDK) in Wurzen

7. Juli 2020 - 12:11 Uhr

Am Wochenende feierte das NDK aus Wurzen 20-jähriges Jubiläum. Mit einer kleinen Gruppe Antifaschist:innen haben wir uns am vergangenen Samstag auf den Weg in die sächsische Kleinstadt gemacht, um den Feierlichkeiten beizuwohnen. Insgesamt nahmen rund 200 Personen an der Veranstaltung teil, die mit einem bunten Rahmenprogramm ausgestaltet war. Bei Gesprächen am Rande versuchten wir zu erfahren, wie die aktuelle Situation vor Ort ist. Zur Kommunalwahl im Sommer 2019 zog der rechte Kampfsportler Benjamin Brinsa in den Stadtrat ein. Eine Woche vor der Kundgebung waren bei dem Demokratieverein zum wiederholten Mal die Scheiben eingeworfen worden.

Ein Reisebericht von „E*Vibes“ , „Antifaschistischen Initiative Löbtau“ und „Polylux Netzwerk„

Antifa

Antikoloniale Straßenumbenennung in Löbtau

30. Juni 2020 - 11:13 Uhr

Aktivist:innen der Antifaschistischen Initiative Löbtau (A.I.L.) haben am vergangenen Wochenende die Straßenschilder der Columbusstraße überklebt. Die Straße trägt nun den Namen der am 3. März 2016 ermordeten Menschenrechts- und Umweltaktivistin Berta Cáceres aus Honduras. Die Gruppe wollte sich mit der Aktion nach eigener Darstellung sowohl mit den Protesten der „Black Lives Matter„-Bewegung solidarisieren, als auch auf Spuren des Kolonialismus im Stadtbild aufmerksam machen. Bereits vor vier Jahren hatte eine Gruppe die Straße kurzzeitig nach der feministischen Aktivistin benannt.

Antifa

Prozess gegen Antifaschistin in Dresden endet nach Revision mit Einstellung

9. Juni 2020 - 17:49 Uhr

Am vergangenen Montag musste sich eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht Dresden wegen Vermummung verantworten. Es war der zweite Prozesstermin, nachdem sie im November 2018 bereits vor dem Amtsgericht wegen Vermummung und Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 900 Euro verurteilt worden war. Ihr Verteidiger Mark Felitzsch hatte damals Revision gegen das Urteil eingelegt. Dieser wurde vom Oberlandesgericht Dresden (OLG) stattgegeben und der Prozess an das Amtsgericht zurück verwiesen, wo der Vorwurf Anfang Juni nach §153a StPO schließlich eingestellt wurde.

Antifa | Soziales

Dresden: 4000 auf Black Lives Matter-Demonstration

6. Juni 2020 - 19:27 Uhr - Eine Ergänzung

Heute versammelten sich tausende Menschen am Altmarkt, um unter dem Motto „Black Lives Matter“ gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Die Resonanz übertraf die Erwartungen der Organisator:innen bei weitem. Ursprünglich war die Demonstration für 400 Menschen angemeldet, letztlich kamen mit 4.000 etwa zehnmal so viele Menschen. Damit war es die bisher größte Demonstration in sächsischen Landeshauptstadt im Jahr 2020. Sie fand im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages in Gedenken an den ermordeten Afroamerikaner Georg Floyd statt. Floyd war am 25. Mai 2020 in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota durch einen Polizisten getötet worden. Deutschlandweit gingen in dutzenden Städten mehrere zehntausend Menschen auf die Straße.

Antifa | Nazis

Übergriffe auf Protest gegen PEGIDA in Dresden

2. Juni 2020 - 20:59 Uhr

Anders als es aus einer Meldung der Dresdner Polizei herauszulesen war, kam es am Montag bei einer PEGIDA unter dem Motto „Gemeinsam für Bürgerrechte“ erneut zu Angriffen von Teilnehmern der Versammlung auf eine Gruppe von 30 Menschen, die den Kundgebungsort auf dem Dresdner Altmarkt besetzt hatten. Während die Polizei im Rahmen von linken Protesten immer wieder gewaltsam auftritt und obwohl es in der Vergangenheit in aller Regelmäßigkeit zu Übergriffen aus den Reihen der Anhängerschaft von PEGIDA kam, zeigte sich am Montag trotz des Einsatzes von insgesamt 190 Beamt:innen einmal mehr ein wohlwollender Umgang mit rechten Protesten.

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