Übersicht der Veranstaltungen am 13. Februar

Am 13. Februar werden wie in den vergangenen Jahren auch, Nazis durch Dresden marschieren. Nachdem der Tag im letzten Jahr auf einen Samstag fiel, mobilisieren die Nazis wie schon 2008 und 2009 zu zwei großen Demonstrationen nach Dresden. Vor dem abendlichen Aufmarsch von mindestens 1.500 alten und neuen Nazis finden in der Stadt mehrere Veranstaltungen mit Bezug zu den alliierten Bombardierungen vor 66 Jahren statt. Während am frühen Mittag die offiziellen Gedenkfeierlichkeiten von Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft auf dem Heidefriedhof stattfinden, hat die Partei Die Linke vor dem Neustädter Bahnhof um 9.30 Uhr eine Kundgebung angemeldet. Um 10 Uhr ist ebenfalls eine Kundgebung auf der Bautzner Straße Ecke Alaunstraße unter dem Motto „Gegen jeden Geschichtsrevisionismus!“ geplant.

Um 13 Uhr soll in der Innenstadt eine von TU Rektor Hans Müller-Steinhagen angemeldete Menschenkette beginnen. Als Signal für den Zusammenschluss der Kette sollen gegen 14 Uhr für etwa fünf Minuten die Kirchenglocken der Stadt läuten. Die Strecke verläuft vom Rathaus über die Ringstraße – Schießgasse – Synagoge – Carolabrücke – Königsufer – Augustusbrücke – Schloßstraße – Altmarkt – Kreuzstraße zurück zum Rathaus. Der von allen Parteien unterzeichnete gemeinsame Aufruf wird auch von zahlreichen Kirchenverbänden, zivilgesellschaftlichen Initiativen und Sportvereinen unterstützt.

Mehr als zwei Stunden nach der von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) initiierten Menschenkette hat die „Junge Landsmannschaft Ostpreußen“ (JLO) um 15 Uhr einen Fackel -und Schweigemarsch unter dem Motto: „Recht auf Gedenken – Der Wahrheit eine Gasse!“ im Süden der Stadt angemeldet. Als Treffpunkt wird die Rückseite des Hauptbahnhofs angegeben, von dort soll es über die Strehlener Straße, Ackermannstraße, Zelleschen Weg, Fritz-Löffler-Straße zurück zum Hauptbahnhof gehen. Erfahrungsgemäß verzögert sich der Aufmarsch, so dass die Nazis pünktlich zum Zeitpunkt der ersten alliierten Bomben auf Dresden um 21.45 Uhr noch auf der Straße sein werden. Auf rechten Internetseiten wird darüber hinaus dazu aufgerufen, am Gedenken auf dem Heidefriedhof teilzunehmen und sich an der Menschenkette in der Altstadt zu beteiligen.

Ebenfalls am Hauptbahnhof hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ um 14 Uhr eine Kundgebung vor der HTW Dresden auf dem Friedrich-List-Platz angemeldet. Die Veranstaltung wurde, genauso wie ein geplanter Erinnerungsspaziergang um 11 Uhr am Comeniusplatz und einer Mahnwache der Grünen vor dem Rathaus vom Dresdner Ordnungsamt verboten. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen bestätigte gestern Abend das Verbot „in Anbetracht der vielen (nicht existierenden, Anm. d. Verf.) Blockadeaufrufe“. Der Spaziergang „Täterspuren“ war als offensive Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit der Stadt geplant und wurde von namhaften Prominenten und Schauspielern unterstützt. Damit wurde auf der Altstädter Elbseite neben den angemeldeten Versammlungen der JLO, sowie der Menschenkette, nur eine vom Kulturbüro angemeldete Kundgebung vor der Synagoge genehmigt.

Wie in den vergangenen Jahren üblich, könnt ihr euch auch in diesem Jahr wieder über einen WAP-Handy-Ticker (www.wap.dresden-nazifrei.com bzw. ticker.hopto.org) oder Twitter mit aktuellen Informationen versorgen. Das Dresdner Freie Radio „coloRadio“ hat außerdem ab 12 Uhr auf den Frequenzen 98,4 Mhz & 99,3 Mhz ein Aktionsradio mit Liveübertragungen geschaltet.

Ein Wochenende später auf soll dann in Dresden erneut ein Aufmarsch von mehreren tausend Nazis aus dem In-und Ausland stattfinden. Dazu hat sich ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen das Ziel gesetzt, den Aufmarsch wie im vergangenen Jahr mit zivilem Ungehorsam in Form von Massenblockaden zu verhindern. Das Dresdner Bündnis rechnet aus diesem Grund mit bis zu 250 Bussen aus vielen Teilen Europas.

Der Dresdner Polizeipräsident Dieter Hanitsch hat bereits im Vorfeld angekündigt, Blockaden wie im vergangenen Jahr zu verhindern und das Konzept der strikten Trennung konsequent umzusetzen. Begründet wird die Entscheidung mit einem Urteil des Dresdner Verwaltungsgerichtes vom 20. Januar. Die Polizei hätte, so die Richter, der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen (JLO) die Durchführung einer Demonstration am 13. Februar 2010 in Dresden ermöglichen müssen.

Links zum Thema:

• Bündnis Dresden Nazifrei
• AK Antifa Dresden
• Keine Versöhnung mit Deutschland
• Dresden opferfrei