Status Quo: Debatte – ein Jahr AfD als stärkste Oppositionskraft

Ein Jahr ist es her, dass die AfD mit 27,5% als zweitstärkste Kraft erneut in den Sächsischen Landtag einzog. Trotz vielfältiger antifaschistischer Aktivitäten im Vorfeld der Wahl konnte das beste Ergebnis einer in weiten Teilen faschistischen Partei nicht verhindert werden. Jetzt sitzt die AfD mit 38 Abgeordneten und unzähligen wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen, die die Partei nicht zuletzt auch aus dem Milieu der extremen Rechten rekrutiert, im Parlament. Auch auf kommunaler Ebene sieht es nicht besser aus. In den Landkreisen Bautzen und Görlitz konnte die AfD stärkste Kraft werden. Nur durch ein breites Bündnis aller demokratischen Parteien konnte verhindert werden, dass Görlitz bei der Bürgermeisterwahl die erste AfD-regierte mittelgroße Stadt wurde.

Seit den Kommunal- und Landtagswahlen ist einiges passiert. Während der Corona-Pandemie ist es ruhiger um die AfD geworden. Zur Zeit bestimmen interne Richtungskämpfe die Außenwahrnehmung. Noch ist nicht entschieden, welcher Flügel sich am Ende durchsetzen wird (der völkisch-nationalistische oder der marktradikal-nationalistische) und in welcher Form die Arbeit der Partei weitergehen wird. 

Sicher ist aber, dass wir in Sachsen für die nächsten Jahre mit der AfD konfrontiert sein werden. Wir wollen die aktuelle Ruhe nutzen, um zurück zu schauen auf ein Jahr AfD als stärkste Oppositionskraft im Sächsischen Landtag. Dabei wird der Fokus nicht auf der parlamentarischen Arbeit liegen, sondern auf den Erfahrungen und Aktivitäten linker Gruppen. Wir haben mehrere Gruppen aus Dresden gefragt:

1. Welche Probleme und Veränderungen mit der AfD als stärkste Oppositionskraft in Sachsen seht ihr?
2. Welche Rezepte habt ihr im Umgang mit der AfD und was ist das beste Rezept die AfD zu bekämpfen? Welche waren wirksam und welche haben ihr Ziel verfehlt?
3. Jenseits der direkten parlamentarischen Arbeit, welchen direkter Bezug auf euer Politikfeld hat die AfD und wie beeinflusst sie dieses? Welche Gefahren und Verschiebungen haben hier durch die AfD stattgefunden?

Das Ergebnis sind mehrere Debattenbeiträge aus verschiedenen Bereichen emanzipatorischer und progressiver Kämpfe wie Feminismus, Ökologie und Antifaschismus, die wir in der nächsten Zeit veröffentlichen werden. Wir hoffen, damit einen Beitrag für die antifaschistische Bewegung leisten zu können, sich mit Zielen und Strategien für die nächsten Jahre auseinanderzusetzen.

Ein besonderer Dank geht an alle Gruppen, die ihre Analysen und Einschätzungen in diesem Format veröffentlicht haben.