Solidarische Zeichen gegen Rassismus

Am gestrigen Samstag demonstrierten in Dresden etwa 80 Menschen, um damit ihre Solidarität mit Flüchtlingen in Deutschland und Europa auszudrücken. Nach dem Ende eines von „Dresden Nazifrei“ organisierten Flashmobs auf dem Wiener Platz, führte die Demonstration unter Polizeibegleitung vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt bis zum Albertplatz. Ursprüngliches Thema der Veranstaltung sollte der Brandanschlag auf eine von Flüchtlingen bewohnte Unterkunft im Hamburger Bezirk Altona sein. Bei dem Brand waren am Mittwoch eine 33jährige Frau und ihre sechs und sieben Jahre alten Söhne ums Leben gekommen, 25 weitere Menschen wurden verletzt. Wenige Tage nach der Tat nahm die Polizei ein 13jähriges Mitglied der Hamburger Jugendfeuerwehr als mutmaßlichen Brandstifter fest. Hinweise auf ein politisches Motiv hätten sich bei einer ersten Befragung jedoch nicht ergeben.

Nachdem die Polizei in Dresden gleich zu Beginn die unangemeldete Demonstration stoppte, konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach der erfolgreichen Anmeldung schließlich doch noch lautstark durch die stark belebte Dresdner Innenstadt in Bewegung setzen. In Sprechchören und Wortbeiträgen forderten sie ein Bleiberecht für Flüchtlinge und riefen zu mehr Solidarität mit von Rassismus betroffenen Menschen auf. Zum Abschluss wurde auf dem Albertplatz mit einer Schweigeminute den drei toten pakistanischen Asylsuchenden gedacht. Ein Sprecher der „Undogmatischen Radikalen Antifa“ (URA) zeigte sich mit dem Verlauf der Demonstration zufrieden. Dass trotz einer kurzfristigen Mobilisierung „so viele Menschen an dieser Aktion teilgenommen hätten“, wertete er als Erfolg. Abgesehen von den „unnötigen Verhandlungen“ mit den herbeigeilten Einsatzkräften zu Beginn, sei es später zu „keinerlei Provokationen oder Zwischenfällen“ gekommen. Fast zeitgleich hatten vor der Altmarktgalerie Nazis aus dem Umfeld des „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen“ Werbung für ihre Kundgebung am Donnerstag gemacht.

Flashmob auf dem Wiener Platz:

In den vergangenen Wochen und Monaten war es in Dresden und Teilen Sachsens immer wieder zu rassistischen Übergriffen gekommen. Erst am Freitagvormittag war ein Asylsuchender aus Marokko auf dem Marktplatz von Hoyerswerda von einem 37jährigen Mann tätlich angegriffen worden. Inzwischen hat das Dezernat Staatsschutz in dem Fall die Ermittlungen übernommen und suchte dazu den von dem Betroffenen als Täter identifizierten Mann an seiner Wohnanschrift auf. Die Hintergründe für die Tat seien nach Polizeiangaben jedoch „bislang noch unklar“. Als Reaktion auf den Übergriff zeigten sich am Samstag rund 60 Mitglieder der Bürgerinitiative „Hoyerswerda hilft mit Herz“ auf einer Mahnwache solidarisch mit den erst am Mittwoch angekommenen 36 Flüchtlingen.

Während es auch an anderen Orten seit geraumer Zeit vermehrt zu rechten Übergriffen kommt, hatten im Leipziger Stadtteil Schönefeld am frühen Montagabend fast 1.000 Menschen gegen eine von der rechten Eltern- und Bürgerinitiative „Leipzig steht auf“ angemeldeten Kundgebung protestiert. Ein Beleg für die Überschneidungen mit der rechten Szene war nicht nur die Anwesenheit des stellvertretenden NPD-Landeschefs Maik Scheffler und zahlreicher weiterer bekannter Protagonisten der Leipziger Naziszene, sondern auch die Anmeldung der Internetseite der Initiative durch ein Mitglied des NPD-Kreisverbandes Nordsachsen. Am Rande der von lediglich 80 Personen besuchten Veranstaltung gegen die Notunterkunft in unmittelbarer Nähe, war die Polizei gewaltsam gegen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegenproteste vorgegangen. Für den 3. März plant die rechte Initiative erneut eine Versammlung vor der von Asylsuchenden bewohnten ehemaligen Schule. Viel Zeit bleibt nicht, schließlich sollen dessen Bewohnerinnen und Bewohner schon Ende März eigene Wohnungen im Raum Leipzig erhalten.