Proteste gegen PEGIDA zeigen Wirkung

Heute haben die Verantwortlichen der allwöchentlichen PEGIDA-Demonstrationen offenbar einen Rückzieher gemacht und ihren für kommenden Montag angesetzten achten Schweigemarsch zugunsten einer stationären Kundgebung am Skaterpark Lingnerallee abgesagt. Obwohl noch nicht ganz klar ist, was von der Absage zu halten ist und ob es am Montag nicht doch noch zu einer Demonstration kommen wird, zeigen damit die größer gewordenen Proteste gegen den seit Ende Oktober in Dresden stattfindenden Aufmarsch der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ scheinbar erste Erfolge. Erst am vergangenen Montag hatten mehr als 1.500 Menschen lautstark gegen PEGIDA demonstriert und den Aufzug am Terrassenufer mit einer Sitzblockade zur Umkehr gezwungen. Die Veranstalter selbst begründeten ihre Absage mit von Unternehmern geäußerten „Einwänden“, die neben Umsatzausfällen durch das mittlerweile notwendig gewordene weiträumige Absperren ganzer Straßenzüge auch einen Imageschaden für die Stadt befürchten. Anders als bei den Veranstaltungen zuvor, sollen dafür mehrere Redebeiträge der „Staatsmacht“ zeigen, wer in Dresden „die Stimme hat“.

Anders als die Retter des Abendlandes will am Montag ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Parteien, Initiativen, Gewerkschaften mit einem Sternlauf in der Dresdner Innenstadt gegen Rechtspopulismus und Rassismus demonstrieren. Das erklärte Ziel ist es zu zeigen, dass Dresden mehr ist, als die Menschen, die sich derzeit Woche für Woche hinter PEGIDA versammeln. Von insgesamt sechs Punkten aus wollen die Initiatoren dazu bis zum Rathausplatz ziehen, wo für 19 Uhr eine große Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen geplant ist. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ startet unter dem Motto „Bunt.Weltoffen.Laut“ mit einer eigenen Demonstration bereits um 16.30 Uhr wie schon am Montag vor dem Neustädter Bahnhof. Parallel dazu ruft der StuRa gemeinsam mit den Fachschaftsräten der TU Dresden für 17 Uhr Studierende ebenfalls zu einer Demonstration auf, die am Fritz-Förster-Platz starten und bis zum Neuen Rathaus führen soll. Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) bezeichnete die für Montag geplanten Proteste als „gutes Signal“. „Viele Menschen vergessen“, so Dresdens Stadtoberhaupt weiter, „angesichts der aufgeheizten Diskussionen, dass Dresden und Sachsen seit Jahrhunderten von Zuwanderung und Asyl profitieren“.

Bei einer von der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) organisierten Podiumsdiskussion vor wenigen Tagen ließ sich erneut feststellen, dass es die Organisatoren zwar verstehen, tausende Menschen mit Unsicherheit und Ängsten auf die Straße zu bringen, inhaltlich jedoch kaum in der Lage dazu sind, etwas zur Debatte beizutragen. Vielmehr reicht es offenbar der eigenen Anhängerschaft aus, sich mit Nazis und Hooligans auf die Straße zu begeben und die eigene Meinung kund zu tun. Konstruktive Lösungsvorschläge sind dabei ebensowenig zu erwarten, wie eine konkrete Auseinandersetzung mit der inhaltlichen Kritik an den von PEGIDA aufgestellten Forderungen. Und während staatliche Institutionen und politische Verantwortliche in der Stadt wider besseren Wissens immer wieder Dialogbereitschaft signalisieren, beschränken sich die Diskussionsbeiträge auf populistische Äußerungen auf Stammtischniveau. Ob sich angesichts dieser Konstellation der von Johanna Stoll von der Jüdischen Gemeinde bei einer Pressekonferenz geäußerte Wunsch, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der PEGIDA-Demonstration am Montag auf ein Gespräch einlassen und nicht wie in den letzten Wochen weiter zusammen mit Rechtspopulisten schweigend durch die Stadt ziehen sollten, erfüllen wird, bleibt zweifelhaft.