Polizei ermittelt nach Übergriffen am Rande von PEGIDA-Kundgebung

Am vergangenen Montag fanden parallel zur inzwischen schon 198. Versammlung von PEGIDA in Dresden erneut Gegenproteste statt, an denen sich rund 150 Menschen beteiligten. Im Vorfeld hatten sowohl HOPE, als auch Nationalismus raus aus den Köpfen zu Gegenprotesten vor der Frauenkirche aufgerufen. Am Jahresauftakt von PEGIDA nahmen etwa 1.200 Menschen teil, darunter neben etlichen bekannten Personen der rechten Szene, wie Gründer Siegfried Däbritz und Bernd Arnold (Pro Chemnitz), auch zahlreiche jüngere Nazis aus den Strukturen der JN, dem III. Weg und der NPD. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit insgesamt 160 Beamtinnen und Beamten im Einsatz.

Am Rande der ereignislos verlaufenden rechten Veranstaltung kam es wie in der Vergangenheit erneut zu einer ganzen Reihe von Straftaten. Nachdem auf dem Dresdner Neumarkt zunächst Teilnehmer der PEGIDA-Veranstaltung versuchten, filmende Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten anzugreifen, beleidigte nach dem Ende der Veranstaltung ein PEGIDA-Anhänger einen 30 Jahre alten Mann und versuchte ihm das Handy aus der Hand zu schlagen. Darüber hinaus wurde durch Beamte ein Plakat sichergestellt, dessen Inhalt auf Strafbarkeit geprüft wird. In allen Fällen hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen. 

Wenige Tage zuvor waren im ersten von insgesamt zwei Verfahren insgesamt sechs ehemalige Teilnehmerinnen und Teilnehmer, welche der Freien Kameradschaft Dresden (FKD) zugeordnet werden, von der Staatsschutzkammer am Dresdner Landgericht wegen der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, schwerem Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung und Sprengstoffexplosionen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Auf Grund der mit mehr als zwei Jahren langen Prozessdauer und unter Anrechnung der Untersuchungshaft kamen mit Ausnahme von Michel Kunath vier der Angeklagten nach dem Prozess auf freien Fuß. Auf Janette Polley wartet der Termin für ihren Haftantritt.

Bild: https://twitter.com/D_Herrmann/status/1219327013028274177