NPD stößt am 1. Mai auf deutlichen Widerstand

Am diesjährigen ersten Mai organisierte seit langer Zeit mal wieder die NPD eine Demonstration am Tag der Arbeit in Dresden. Gemeinsam mit der Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) traf sich die Partei um 12 Uhr am Bahnhof Neustadt mit dem Ziel, von dort über die Innenstadt zum Hauptbahnhof zu laufen. Mit knapp 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern dürfte die Mobilisierung weit unter den Erwartungen geblieben sein und verdeutlicht damit einmal mehr den AfD-bedingten Niedergang der NPD. An den von „Dresden Nazifrei“ organisierten Gegenprotesten unter dem Motto: „01. Mai Nazifrei – Kein Zurück für Nazis“ beteiligten sich mehrere hundert Menschen.

Während sich die ersten NPD-Mitglieder am Bahnhof sammelten, zog die Demonstration von „Dresden Nazifrei“, „Hope“ und „Nationalismus raus aus den Köpfen“ durch die Äußere Neustadt. Gestartet war der Demonstrationszug am Alaunpark, wo sich zuvor mehrere hundert Demonstranten getroffen hatten, um gemeinsam gegen den Aufmarsch zu demonstrieren. Auf dem Weg durch das Szeneviertel wurde ein Zwischenkundgebung am Laden „My Bar24“ abgehalten, wo die jüngsten Feierlichkeiten und Übergriffe von rund zwei dutzend Nazis am Hitlergeburtstag thematisiert wurden. Von dort aus lief der Zug weiter über den Albertplatz zum Bahnhof Neustadt. Dort angekommen, eröffnete der sächsischen NPD-Landesvorsitzende Jens Baur gerade die Veranstaltung und die Demonstration nahm Aufstellung in Richtung Marienbrücke.

Bereits mit Beginn der durch die JN angeführten Demonstration kam es dabei zu ersten turbulenten Szenen, als Teile der Gegendemonstration am NPD-Zug vorbeiliefen und sich vor ihm auf die Straße setzten. Schon nach nicht einmal einhundert Metern musste die Demonstration von der Polizei angehalten werden, da mitten der geplanten Route mehrere dutzend Menschen Platz genommen hatten. In der folge standen sich zeitweise NPD sowie Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten nur wenige Meter gegenüber. Da auf der Antonstraße zu diesen Zeitpunkt kein durchkommen mehr war, wurde der NPD-Tross durch die Polizei über die Hainsstraße in Richtung Palaisplatz geleitet. Woraufhin auch dort die Straße blockiert und damit die NPD-Demonstration für mehr als eine Stunde erneut gestoppt werden musste.

Während auf der Neustädter Elbseite die NPD gerade mit ihrer Kundgebung begann, sammelten sich mehrere dutzend Menschen unter einem großen Banner mit der Aufschrift „1.Mai Solidarisch statt Arisch“ an der Marienbrücke auf der Altstadtseite. Da die Gruppe auf Grund der Route der NPD die Marienbrücke nicht mehr passieren konnte, um zur Demonstration von „Dresden Nazifrei“ zu stoßen, wurde von ihnen eine Kundgebung am nur wenige Meter entfernten Kongresszentrum angemeldet wurde. Zu diesem Zeitpunkt sah es so aus, als würde die NPD über die Carolabrücke vorbei an der Neuen Synagoge geleitet werden. Ohne Polizeibegleitung setzte sich die Gruppe daraufhin in Richtung Innenstadt in Bewegung und wuchs schnell auf etwa 100 Personen an. Entlang der Brühlschen Terassen ging es zur Carolabrücke, wo einzelne Menschen aus der Gruppe versuchten, auf die Straße zu gelangen. Dies konnte jedoch von Seiten der Polizei durch den Einsatz von Pfefferspray verhindert werden.

Nachdem die Demonstration der Nazis rund eine Stunde am Palaisplatz stand und ihre Zwischenkundgebung abhielt, schaffte es die Polizei, die Blockaden zu lockern, um die Nazis durch eine Blockade an der Kleinen Marienbrücke hindurch zu begleiten. Über die Marienbrücke ging es von dort dann im Eiltempo zum Bahnhof Mitte, wo nur wenige Meter entfernt erneut rund 100 Menschen die Löbtauer Straße als mögliche weitere Aufzugstrecke blockierten. Wie sich kurze Zeit später herausstellte, hatte die Blockade allerdings keinen weiteren Einfluss auf das Geschehen, da die NPD ihre Abschlusskundgebung am Bahnhof Mitte abhielt. Wenig später erreichte auch die Demonstration von „Dresden Nazifrei“ den Bahnhof, so dass die Rede des NPD-Bundesvorsitzenden Frank Franz in lautstarkem Protest unterging. Danach reiste schließlich der Großteil der Nazis über den Bahnhof ab.

Für die NPD dürfte der Tag eine herbe Niederlage bedeutet haben. Trotz großer Mobilisierung und bundesweiten Gastrednern konnten sie auch im Wahljahr keine größere Anzahl an Menschen in eine ihrer einstigen Hochburgen mobiliseren. Die Route war kurz, unattraktiv und dürfte kaum Öffentlichkeit gebracht haben. Gerade bei den Blockaden wirkten viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer gelangweilt und genervt. Die NPD hat gezeigt, dass sie aktuell aus aus einer Vielzahl von Gründen nicht mehr in der Lage ist, an ihre einstigen Erfolge aus den Nullerjahren anzuknüpfen. Einer Zeit, in der die Partei in Fraktionsstärke im Sächsischen Landtag saß und über einen längeren Zeitraum bundesweit ihre besten Wahlergebnisse erreichen konnte. Dieser auch auf der Straße sichtbar gewordene stetige Abwärtstrend wird sich höchstwahrscheinlich auch am 26.05. zu den Kommunal- und am 1. September zu den in Sachsen anstehenden Landtagswahlen weiter fortsetzen.

Auch für die Polizei ist der Tag kein Erfolg ihres Einsatzkonzeptes gewesen. Durch die hohe Belastung am ersten Mai dürfte Dresden wohl zuvor als untergeordnet eingestuft wurden sein. Laut Augenzeugen waren in der sächsischen Landeshauptstadt viele junge Polizistinnen und Polizisten eingesetzt, deren zeitweise Überforderung an einigen Stellen offensichtlich wurde. So gelang eine häufig in solchen Zusammenhängen angestrebte Trennung der beiden Lager nur dürftig. Im Bereich der Kleinen Marienbrücke kam es kurzzeitig zu einer Auseinandersetzung zweier größerer Personengruppen, die nur mit Pfefferspray beendet werden konnte. Nach Angaben der Polizei wurden insgesamt fünf Personen in Gewahrsam genommen und Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Gegen Frank Franz und Peter Schreiber (beide NPD) wurden Anzeigen wegen Volksverhetzung geschrieben, da sie in ihren Redebeiträgen Parolen aus einem Wahlwerbespot ihrer Partei skandiert hatten. Im Vorfeld hatten sich ARD und ZDF geweigert, die Wahlwerbung auszustrahlen und vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Recht bekommen.

Für antifaschistisch eingestellte Menschen sollte der Tag mal wieder ein Erfolg gewesen sein. Konnte am 13. Februar trotz mehr als eintausend Menschen auf der Straße der rechte Gedenkmarsch noch auf Grund massiver Polizeigewalt ohne größere Störungen durchgeführt werden, wurde die NPD am 1. Mai erheblich gestört. Ungeachtet einer geringen Mobilisierungszeit fanden viele Menschen den Weg auf die Straße, was auch daran liegen dürfte, dass mit der Neustadt ein Naziaufmarsch in einem für Dresdner Verhältnisse alternativen und damit mobilisierungsstarken Stadtteil stattfand. Neben der Demonstration von „Dresden Nazifrei“ waren außerdem viele Kleingruppen um den Neustädter Bahnhof und der Marienbrücke unterwegs, die immer wieder mit spontanen Aktionen den Aufmarsch stören konnten. Dass die NPD Demonstration nicht einmal die Hälfte ihrer angemeldeten Route in unattraktiver Umgebung laufen konnte, ist an diesem Tag letztlich nur den vielfältigen antifaschistischen Aktivitäten geschuldet gewesen.

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Bildquelle: Matthias Schwarz