Nazis mobilisieren für Samstag nach Dresden

Wie das Antifa Recherche Team (ART) heute mitteilte, wird der traditionelle Naziaufmarsch in Erinnerung an die Bombardierungen der Stadt im Februar 1945, in diesem Jahr möglicherweise schon am 11. Februar stattfinden. Demnach sei die in der Sächsischen Zeitung für 18. Februar angekündigte Demonstration lediglich als Ablenkungsmanöver zu verstehen gewesen. Das ART geht davon aus, dass die Nazis wie im vergangenen Jahr ihre Demonstration erst 48 Stunden vor dem eigentlichen Termin anmelden werden, um damit Gegenproteste zu erschweren. Das in den letzten Jahren für die Gegenproteste verantwortliche Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatte schon vor einer Woche gemeinsam mit der Undogmatischen Radikalen Antifa zu Blockaden aufgerufen. Im vergangenen Jahr waren am Vorabend des 13. Februars etwa 600 Nazis nahezu ungestört vom S-Bahnhaltepunkt Dobritz bis zu einem umstrittenen Gedenkstein nach Nickern gezogen.

Damit dürfte es am 13. Februar nach Einschätzung des ART auch im vierten Jahr in Folge keine größere Naziaktion geben. Von den organisierten Massenprotesten in der Vergangenheit, als zeitweise mehrere tausend Nazis aus ganz Europa in die Innenstadt von Dresden kamen, ist die hiesige Naziszene inzwischen jedoch weit entfernt. Wie schon bei der in diesem Jahr erneut kleiner gewordenen „Aktionswoche“ zu erkennen gewesen ist, dürften nach den erfolgreichen Antifa-Interventionen der letzten Jahre auch die Durchsuchungen und Festnahmen im November 2016 zu einer organisatorischen Schwächung der lokalen Naziszene beigetragen haben. Ob die am gleichen Tag durch den mehrfach vorbestraften Holocaustleugner Gerhard Ittner um 14 Uhr am Zwingerteich angemeldete Versammlung ebenfalls stattfinden wird, ist derzeit allerdings noch unklar. Im Jahr zuvor hatte Ittner noch wegen einer Haftstrafe gefehlt.

Am 13. Februar will das Bündnis „Dresden Nazifrei“ nach eigenen Angaben auch in diesem Jahr die Tradition des „Täterspuren“-Mahngangs fortsetzen und um 14 Uhr gemeinsam mit der Evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit (EHS) an die Folgen einer ungleichwertigen Behandlung von Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus erinnern. Damit soll gezeigt werden, dass Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung in Dresden eine besonders gefährliche Entwicklung genommen haben und die Stadtgesellschaft dem auch heute nicht entschlossen genug entgegenwirkt. Gleichzeitig finden ab 10 Uhr an insgesamt sechs dezentralen Gedenkorten Trauerveranstaltungen anlässlich des 72. Jahrestages der alliierten Bombenangriffe statt. Bevor um 22 Uhr die Nacht der Stille in der Dresdner Frauenkirche beginnt, ist um 18 Uhr eine Menschenkette im Stadtzentrum geplant.

In der vergangenen Woche war Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in sozialen Netzwerken für seine deutlichen Worte zum diesjährigen 13. Februar angegriffen und bedroht worden. Hilbert hatte sich gegen Versuche gewehrt, „die Geschichte umzudeuten und Dresden in einem Opfermythos dastehen zu lassen“. Dresden sei seiner Ansicht nach auch während des Zweiten Weltkrieg „keine unschuldige Stadt“ gewesen. Weil es wegen seiner Äußerungen in sozialen Netzwerken zu Mordaufrufen gekommen war, steht Dresdens Stadtoberhaupt mittlerweile unter Polizeischutz. Wegen der Mordaufrufe hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Als eine der ersten hatte der Jugendverband der Alternative für Deutschland (AfD), die Junge Alternative (JA), im Netz Stimmung gegen Dresdens Oberbürgermeister gemacht und ihm den Kampf angesagt. Die AfD hat für den 14. Februar zu einer Kranzniederlegung auf dem Altmarkt aufgerufen.