Nazis lassen Blockaden ins Leere laufen

Am Vorabend des 13. Februars versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 500 Nazis auf einem abgesperrten Teil des Theaterplatzes. Was zunächst wie eine Kundgebung aussah, entpuppte sich wenig später als Versuch, von dort zum Dresdner Hauptbahnhof zu laufen. Obwohl in den Stunden davor nicht nur „Dresden Nazifrei“, sondern auch zahlreiche andere Organisationen zu Gegenprotesten aufgerufen und Mahnwachen angemeldet hatten, dürften es letztlich nur knapp 1.000 Menschen gewesen sein, die sich den Nazis entgegenstellen wollten (Fotos 1 | 2). Nicht von ungefähr erinnerte die Situation heute an vielen Stellen an die 2000er Jahre, als die Nazis oft ungestört durch Dresden ziehen konnten. Ein übriges tat die anwesende Polizei mit ihrer Einsatztaktik, welche Gegenproteste an den Rand drängte und die Nazis im losen Spalier gewähren ließ. So konnten sie nahezu unbehelligt mit Fackeln und zu den Klängen von Richard Wagner über mehrere Stunden die Dresdner Innenstadt als Kulisse für ihren geschichtsrevisionistischen Umzug nutzen.

Nachdem am Auftaktort zunächst beinahe alle möglichen Richtungen durch Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten blockiert werden konnten, gelang es der Polizei, die zum großen Teil aus Sachsen angereisten Nazis, am Taschenbergpalais vorbei, in Richtung Wilsdruffer Straße zu eskortieren. Auf anschließende Störversuche an der Naziroute reagierte die Polizei immer wieder mit Schlägen und dem Einsatz von Pfefferspray. Am Pirnaischen Platz im Stadtzentrum bogen die Nazis schließlich auf die St. Petersburger Straße ab, um wie in den Anfangsjahren ihrer Aktivitäten zum 13. Februar am Denkmal der Trümmerfrau vor dem Neuen Rathaus eine Zwischenkundgebung abzuhalten. Die folgenden Sitzblockaden vor dem UFA-Palast und am Wiener Platz lösten die Einsatzkräfte mit Gewalt auf und begleitete die Nazis ohne größere Störungen bis zum Hauptbahnhof.

Und während dort die Menschen auf der Gegenkundgebung nach und nach den Veranstaltungsort verließen, feierten die Nazis den Erfolg dieses Tages mit dem Singen der ersten Strophe des Deutschlandsliedes. Auch wenn der Aufmarsch heute nicht mehr die Größenordnung der Vergangenheit erreichen konnte, zeigt die fast geräuschlose Mobilisierung auf Seiten der Nazis, dass sie im Unterschied zu den Gegenprotesten in diesem Jahr durchaus in der Lage gewesen sind, auf eine veränderte Gesamtsituation zu reagieren. Der Strategiewandel war notwendig geworden, nachdem ihre Aufmarschversuche seit 2010 immer wieder am Widerstand tausender Menschen gescheitert waren. Neben den etwa 500 Nazis am frühen Abend hatten sich um Mitternacht etwa 15 Personen aus dem Umfeld des Identitären Zentrums zu einer eigenen Gedenkveranstaltung vor der Frauenkirche eingefunden.

Ob die für morgen von Maik Müller angemeldete Kundgebung auf dem Wiener Platz überhaupt stattfinden wird, bleibt nach dem Erfolg von heute ungewiss. Die vom Bautzner Oberverwaltungsgericht festgesetzte Frist, sich bis heute 17 Uhr für einen der drei selbst vorgeschlagenen zentralen Kundgebungsorte zu entscheiden, schlug der Anmelder aus der rechten Szene jedenfalls aus. Es sieht also so aus, als ob die im Vorfeld angekündigten Blockaden in diesem Jahr möglicherweise nicht stattfinden werden. Für die Organisatoren der Gegenproteste gilt es nun, sich mit den im Vorfeld gemachten Fehlern auseinanderzusetzen, um im kommenden Jahr den Naziaufmarsch am 70. Jahrestag der Bombardierungen hoffentlich ein für alle Mal Geschichte werden zu lassen.

Weitere Berichte: Der 12. Februar in Dresden | Trauerspiel in Dresden