Linker Protest gegen verregnete Einheitsfeier

Am Vorabend zum Tag der Deutschen Einheit haben sich in Dresden mehrere hundert Menschen an einer Demonstration des linken Bündnisses „Solidarity without limits“ beteiligt (Fotos 1 | 2 | 3 | 4). Begleitet von einem riesigen Polizeiaufgebot starteten die etwa 800 Demonstrantinnen und Demonstranten bei teilweise strömendem Regen mit einer Stunde Verspätung am Nürnberger Platz und zogen von dort über die Innenstadt in Richtung Albertplatz, wo die Veranstaltung schließlich gegen 20.30 Uhr aufgelöst wurde. Obwohl es abgesehen vom kurzzeitigen Einsatz von Pyrotechnik und der Farbattacke auf einen Imbiss unweit des Neustädter Bahnhofs ausgesprochen ruhig blieb, griff die Polizei kurz nach Beendigung der Versammlung abreisende Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Pfefferspray und Knüppeln an und nahm dabei mindestens eine Person in Gewahrsam.

Trotz ständiger Provokationen durch die Polizei und eines martialischen Polizeiaufgebots zogen die Veranstalterinnen und Veranstalter am späteren Abend insgesamt ein positives Fazit: „Am Vorabend des Tages der deutschen Einheit haben wir mit unserer lautstarken Demonstration unsere Ablehnung gegen diese Feierlichkeiten deutlich gezeigt. Fast 1000 Menschen sind trotz starkem Regen auf die Straße gegangen, um ihrer Wut Ausdruck zu verleihen. Das unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei sehen wir als Sinnbild für den Umgang mit linksradikalen Protesten. Trotzdem haben wir uns nicht einschüchtern lassen und eine entschlossene Demo auf die Straße gebracht.“

Zuvor war in verschiedenen mehrsprachigen Redebeiträgen mehrerer linker Gruppen die Bevölkerung über die Hintergründe des Protestes informiert und auf die Kritik des Bündnisses an den Einheitsfeierlichkeiten hingewiesen worden. Dabei wurde sowohl an die noch immer prekäre Situation der nach Deutschland geflüchteten Menschen, als auch die Situation für Asylsuchende an den europäischen Innen- und Außengrenzen erinnert. Darüber hinaus verwiesen einige Redebeiträge an die deutschen und sächsischen Kontinuitäten im verharmlosenden Umgang mit rechter Gewalt. Nach Rangeleien mit der Polizei war ein gleich zu Demonstrationsbeginn ausgebreitetes Überkopftransparent mit der Aufschrift: „Deutschland du mieses Stück Scheisse“ wieder eingerollt worden.

„Dass Sachsen und Deutschland“, so eine Sprecherin des Bündnisses zum Abschluss, „sich in Ruhe selbst feiern, und dass den Menschen in Zeiten des rassistischen Normalzustandes, fortschreitender Prekarisierung und Menschenfeindlichkeit zum Tanzen zu Mute ist, macht unseren Protest und Widerstand nur noch notwendiger.“ Zugleich rief sie für den 3. Oktober zu dezentralen Aktionen auf dem Einheitfest auf, „um unsere Kritik dorthin zu tragen, wo sie nicht ignoriert werden kann“. Zeitgleich soll auf dem Albertplatz mit einer Kundgebung Solidarität mit allen geflüchteten Menschen gezeigt werden.

Weiterer Bericht: Demo gegen Einheitsfeier