Dresden Nazifrei kündigt Protest zum Jahrestag von PEGIDA an

Zum Jahrestag von PEGIDA am 19. Oktober hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ am Mittwoch seine Pläne für eigene Protestaktionen am gleichen Tag bekannt gegeben und alle Gruppen und Initiativen aufgerufen, den Protest zu unterstützen. Der Grund für die Zurückhaltung in den vergangenen Monaten sei der „Abwärtstrend“ gewesen, der nach „einer Phase innerer Radikalisierung“ im April begann und auch durch den Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders nicht gestoppt werden konnte. Erst die in den letzten Wochen zu beobachtende „erneute Zunahme bei den Teilnehmer_innenzahlen und die Aussicht darauf, dass Pegida nun bald ein Jahr lang Dresden mit seinen montäglichen Demonstrationen belastet“, habe das Bündnis dazu veranlasst, seine bisherige Position zu überdenken. Eine Zunahme, die nicht zuletzt einem „kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen“ sei. „Gegen Pegida“, so das Bündnis, „braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes.“

Da es in Dresden, anders als im Rest von Deutschland, im Winter nur sehr selten gelang, auch nur annähernd so große Zahlen wie Pegida für einen Gegenprotest zu mobilisieren, bedarf es nach Ansicht des Bündnissprechers Silvio Lang (Die Linke) „grundlegend neuer Ideen“. Aus diesem Grund plant „Dresden Nazifrei“ noch in diesem Jahr eine „Strategiekonferenz“, um daraus eine „gemeinsame, langfristige Strategie der engagierten Dresdner Zivilgesellschaft gegen Pegida und die damit einhergehenden Phänomene fremdenfeindlicher Übergriffe zu entwickeln“. Zustimmung für den angekündigten Protest kam vom Netzwerk „Dresden für Alle“, welches Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie alle demokratisch gesinnten Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Parteien, Gruppen und Initiativen in der Region dazu aufforderte, sich am 19. Oktober ebenfalls lautstark zu Wort zu melden und an den Protestaktionen zu beteiligen.

„Nach einem Jahr rassistischer Demonstrationen auf den Straßen dieser Stadt, ist der Punkt erreicht, an dem Dresden und seine Bevölkerung sich bekennen müssen: Will man weiter nach außen das Bild einer rechtsoffenen Stadt abgeben, in der Kriminelle und Rassist_innen auf der Straße machen können, was sie wollen? Oder steht die bislang schweigende Masse endlich auf und setzt sich – ähnlich wie in allen anderen deutschen Städten – für eine weltoffene Willkommensgesellschaft und gegen Rassismus ein? Kurz: Soll über Dresden auch zukünftig nur im Zusammenhang mit PEGIDA und Angriffen auf Asylsuchende gesprochen werden? Wir werden diese Frage stellen – und Dresden wird antworten müssen.“ Silvio Lang, Sprecher von „Dresden Nazifrei“

„Sachsen erlebt eine Welle von fremdenfeindlichen Angriffen. Die Ausschreitungen in Heidenau, Freital, Dresden, Bischofswerda und zuletzt in Niederau sind das Ergebnis eines Radikalisierungsprozesses, der auch von den montäglichen PEGIDA-Demonstrationen ausgeht. „Demokratische Grundregeln geraten durch die Art und Weise des immer radikaler auftretenden Protestes ernsthaft in Gefahr“, so Gabriele Feyler, Sprecherin des Netzwerkes Dresden für Alle. „Diejenigen, die Gewalt gegen Geflüchtete, Menschen mit anderer Hautfarbe und Andersdenkende jetzt nahezu täglich ausüben, üben ihren Hass wöchentlich auf den PEGIDA-Spaziergängen ein, auf denen die Wortführer um Lutz Bachmann in teilweise unwürdiger Sprache pauschal über Menschen anderer Herkunft urteilen, sie in ihrer Menschenwürde herabwürdigen und verunglimpfen.“

Dem gegenüber stehen tausende ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die sich in Dresden für eine andere Form der Willkommenskultur engagieren. Die geflüchteten Menschen bei ihrer Ankunft helfen, Spenden sammeln, Deutschkurse geben und im aufwendigen Asylverfahren Unterstützung leisten. Auch diese Menschen seien längst zur „Zielscheibe des Hasses und der Gewalt geworden“, so Erik Hattke, der Sprecher des Netzwerkes. „Gerade jetzt ist es notwendig, dass wir Engagierten auch auf der Straße zeigen, für welche Gesellschaft wir einstehen: Für eine Gesellschaft, deren Stärke sich auch im Umgang mit den Zugereisten zeigt, die sie einbindet und es ihnen ermöglicht, anzukommen und ein gleichberechtigter Teil zu werden“, so Hattke abschließend.