Dresden kann noch Gegenprotest

Anders als in den zurückliegenden Monaten, als die Aufrufe gegen PEGIDA kaum mehr als 300 Menschen erreichten, versammelten sich am Montag an mehreren Punkten bis zu 2.000 Menschen, um gegen eine von PEGIDA angemeldete Demonstration durch die Neustadt zu protestieren (Fotos 1 | 2). Wie angekündigt, hatten sich zuvor an „Ackis Sportsbar“ fast 100 Personen aus dem rechtsoffenen Hooliganspektrum zusammen mit Nazis getroffen. Obwohl die Dresdner Polizei, nach den über soziale Netzwerke ausgesendeten Drohungen, ihr Personal noch einmal kurzfristig auf 500 Einsatzkräfte aufgestockt und die Gruppe bereits an ihrem Treffpunkt im Blick hatte, schafften es die Nazis am Montag dennoch, mit der Straßenbahn bis zum Rosa-Luxemburg-Platz zu fahren, wo sie von der Polizei gestoppt wurden. Dort wurde die teilweise vermummte Gruppe von der Polizei umstellt und mussten sich anschließend unter den Augen zahlreicher Menschen einer langwierigen Personalienfeststellung unterziehen.

Etwa zur gleichen Zeit startete vor dem Neustädter Bahnhof PEGIDA ohne die obligatorische Auftaktkundgebung und lief mit rund 2.500 Menschen vom Schlesischen Platz in Richtung Albertplatz. Schon vor dem eigentlichen Beginn des Versammlungsgeschehens waren rund 50 Menschen vom Carolaplatz bis zum Palaisplatz gezogen. Dort hatten sich zu diesem Zeitpunkt hinter einer Wagenburg aus Polizeifahrzeugen bereits mehr als 1.000 Menschen zum lautstarken Protest versammelt. Während PEGIDA weiter über die Königstraße und Hainstraße zurück zum Neustädter Bahnhof zog, setzte sich am Abertplatz ein Demonstrationszug von GEpIDa in Richtung Louisenstraße in Bewegung. Über die Lößnitzstraße und Hansastraße ging es bis zum Schlesischen Platz, wo nur wenige Meter von der PEGIDA-Abschlusskundgebung entfernt, mit Trillerpfeifen und Sprechchören protestiert wurde.

Polizei verlangt politis. Redebeitrag,da uns ansonsten das Demorecht abgesprochen & mit Anzeige gedroht wird.
Kundgebung bis 22 Uhr! #DD2305

— Gepida (@GepidaDD) 23. Mai 2016

Einmal mehr erwies sich an diesem Tag besonders die Dresdner Polizei als demokratiefeindlich. Die für die Gegenproteste verantwortliche Gruppe GEpIDA bezeichnete in einer Pressemitteilung das Verhalten der Versammlungsbehörde als „empörend“ und verwies dazu auch auf die Schikanen im Vorfeld: „So wurde unsere eigentlich gewünschte Route wegen zu großer zeitlicher und räumlicher Nähe zu PEGIDA nicht genehmigt. Es wurde uns außerdem untersagt, die PEGIDA-Versammlung beim Vorbeizug am Albertplatz direkt zu beschallen.“ Zugleich richtete sich ihre Kritik auch an Vertreter der Dresdner Polizei, welche den Gegenprotesten unterstellt hatten, keine politische Veranstaltung zu sein und zugleich mit einer Anzeige drohten, falls die Versammlung nicht aufgelöst werden würde. „Offenbar“, so ein Sprecher von GEPiDA, „ist die sächsische Polizei der Meinung, dass ein zeitiger Feierabend an einem regnerischen Tag deutlich wichtiger sei, als Grundrechtswahrung.“

Insgesamt zog GEpIDA allerdings ein positives Fazit: „Wir sind froh, dass sich so viele Menschen unserem Protest angeschlossen haben. Zusammen haben wir gezeigt, dass Rassismus in der Neustadt keinen Platz hat. Dass mehr als 2.000 Menschen im Regen ausharren, um PEGIDA die Meinung zu sagen, ist keine Selbstverständlichkeit. Bis auf die in Dresden leider übliche Schikane durch Versammlungsbehörde und Polizei sehen wir den Tag als vollen Erfolg. Der Versuch von Lutz Bachmann und den Freien Kameradschaften, sich ‚die Neustadt zu holen‘, kann mit Fug und Recht als gescheitert bezeichnet werden.“ Nach ihren Ankündigungen endete der Tag für die geschlossen angereiste Gruppe etlicher bekannter Nazis weniger erfreulich. Während die meisten Menschen bereits im Trockenen saßen, mussten sie teilweise noch bis 21 Uhr im Regen ausharren, bevor sie den Rosa-Luxemburg-Platz in Kleingruppen in Richtung Johannstadt verlassen durften.