Demonstration gegen Polizeigewalt in Dresden

Rund 40 Personen demonstrierten am vergangenen Donnerstag in Dresden gegen Polizeigewalt. Anlass für die kurzfristig mobilisierte Demonstration waren Vorkommnisse in den letzten Monaten, bei denen Polizist:innen zum Teil mit massiver Gewalt gegen Aktivist:innen vorgegangen sind, die sich dem Protest gegen PEGIDA angeschlossen hatten.

Nur einen Tage nachdem auf den sozialen Medien zu der Veranstaltung aufgerufen wurde, fanden sich 40 Aktivist:innen vor dem Hauptbahnhof in Dresden ein. In Redebeiträgen kritisierten die Organisator:innen vor allem die Gewalt von Polizist:innen gegenüber meist jungen Antifaschist:innen, die sich regelmäßig Montags gegen PEGIDA stellen. Für sie ist klar, worauf das Verhalten der Polizist:innen hinauslaufen soll: „Das Ziel scheint klar zu sein: Den Gegenprotest zu PEGIDA so klein und unattraktiv wie möglich zu halten“, ließ ein Jugendlicher in seinen Redebeitrag verlauten.

Dazu bezog sich dieser nicht nur auf das Verhalten der eingesetzten Beamt:innen, sondern auch auf das Verhalten der Versammlungsbehörde, die immer wieder mit Lärmmessungen versucht, den Gegenprotest zu schickanieren. „Pegida läuft nun seit fast 6 Jahren durch Dresden und obwohl es immer wieder zu Straftaten und Angriffen auf den Gegenprotest kommt, bleiben Sanktionen aus. Nein, ihnen wird sogar noch der rote Teppich ausgerollt“, so das ernüchternde Fazit eines Aktivisten.

Weitere Kritikpunkte waren, dass es immer wieder in der Vergangenheit dazu kam, dass Aktivist:innen nicht zu angemeldeten Veranstaltungen gelassen wurden und selbst kleinere Zubringer-Demonstrationen aus der Neustadt immer wieder mit einen unverhältnismäßig großem Polizeiaufgebot begleitet werden. Während im Unterschied dazu bei PEGIDA häufig nur eine überschaubare Zahl von Polizisten:innen eingesetzt sind und Versammlungsverstöße entsprechend nur selten geahndet werden.

Von einem konkreten Vorfall am Rande einer Gegenkundgebung berichtete ein Jugendlicher anschließend: „Bei mir war es so, ich stand einfach nur da und wollte nach Hause gehen. Auf einmal kamen 10 Polizisten auf uns zu, stießen uns und mich hat einer der Beamten im Gesicht gepackt und auf ein Tisch geschubst, ich prallte mit dem Kopf erst am Tisch und dann auf dem Boden auf. Zusätzlich bekam ich dadurch eine Panikattacke und trug als Folgeschaden eine leichte Gehirnerschütterung davon“.

Vom Hauptbahnhof ging es weiter in Richtung Kirchgasse und Anschließend zur Schießgasse, wo die Demonstration beendet wurde und sich die Aktivist:innen mit einer Spontanversammlung in Richtung der Dresdner Neustadt begaben. Die Aktivist:innen beteuerten, auch weiterhin gegen PEGIDA auf die Straße gehen und das Vorgehen der Polizei, der Stadt Dresden und der Versammlungsbehörde kritisieren zu wollen. Ob es gelingt, in nächster Zeit die Proteste gegen Polizeigewalt bei PEGIDA auch mit anderen Themen wie der „Black Live Matter„-Bewegung und der polizeilichen Repression an sogenannten „gefährlichen Orten“ wie dem Scheunevorplatz und dem Amalie-Dietrich-Platz zu verknüpfen, wird sich zeigen. 

Foto: Florentura