Demonstration erinnert an rassistische Ausschreitungen in Heidenau

Nur etwa 150 Menschen beteiligten sich am Sonntag an einer Demonstration in Heidenau, die an die Ausschreitungen ein Jahr zuvor erinnern sollte (Fotos). Damit dürfte die Zahl deutlich hinter den Erwartungen der Kampagne #irgendwoindeutschland geblieben sein, die neben der Demonstration in Heidenau, auch zu den Protesten am ersten Oktoberwochenende gegen die Einheitsfeierlichkeiten nach Dresden und am 5. November zum Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) nach Zwickau mobilisiert. Insgesamt verlief der Tag abgesehen von einigen kleineren Provokationen durch Nazis anders als noch vor einem Jahr relativ ruhig.

Bei einer Pressekonferenz des Heidenauer Bürgermeisters Jürgen Opitz (CDU) gemeinsam mit Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD), sowie Vertreterinnen und Vertretern des DRK, der Aktion Zivilcourage und dem Internationalen Begegnungszentrum am Sonntagmorgen, bezeichnete Heidenaus Stadtoberhaupt die antifaschistische Demonstration als „überflüssig“ und erinnerte an den Schaden für seine Stadt, der durch die über zwei Tage andauernden Ausschreitungen entstanden sei. Daran anknüpfend verwies Ministerin Köpping auf die zahlreichen Menschen, die sich für geflüchtete Menschen einsetzen „Es gibt in Heidenau und in ganz Sachsen viele Menschen, die sich für andere einsetzen. Sie stehen für Zusammenhalt, für die Integration Geflüchteter und für unsere Demokratie. Denen möchte ich heute danken, denn sie beweisen mit ihrem politischen und sozialen Engagement Zivilcourage, auch an Brennpunkten.“

#hdn2108 War das nicht #heidenau wo sie ein Willkommensfest verboten hatten und dann das BVG das Verbot gekippt hatte?

#Heidenau2108

— (((DatJo))) (@JoAhlen) 21. August 2016

Der Freistaat habe nach Angaben des Sächsischen Staatsministeriums für Gleichstellung und Integration in diesem Jahr die für integrative Maßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel von 11 Millionen auf rund 46 Millionen Euro erhöht. Darin enthalten sind knapp 10 Millionen Euro für die Flüchtlingssozialarbeit, weitere 27 Millionen Euro sollen den Kommunen und Vereinen erhalten. Finanziert wurden damit neben Projekten der Pirnaer Aktion Zivilcourage, welche im vergangenen Jahr die Koordination der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer rund um die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) übernommen hatte, auch die am 11. August erfolgte Eröffnung eines Internationalen Begegnungscafés durch die „AG Asylsuchende“, in dem inzwischen Deutschkurse, Frauentreffs und Familiennachmittage angeboten werden.

Als die ersten Demonstrantinnen und Demonstranten schließlich am Nachmittag in Heidenau ankamen, wurden sie bereits von der Polizei und etlichen besorgten Bürgerinnen und Bürgern in Empfang genommen. Unter den bekannten Störern waren mit Christian Leister und Felix Friebel auch mindestens zwei Personen, die sich im August 2015 an den Protesten gegen die Asylunterkunft in einem umfunktionierten ehemaligen Baumarkt beteiligt hatten. Nach einer Auftaktkundgebung mit einem Redebeitrag vor dem Heidenauer S-Bahn Bahnhof ging es kurz darauf zu einer Zwischenkundgebung vor dem Rathaus. Begleitet wurde sie dabei von mehreren dutzend Personen, die immer wieder versuchten, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu provozieren. Höhepunkt war schließlich ein rechter Pöbler, der sich nach einem Hitlergruß einer Personalienfeststellung durch die Polizei unterziehen musste. Später zog die Demonstration weiter bis zur mittlerweile wieder geschlossenen Unterkunft und von dort zurück zum Bahnhof. Knapp drei Stunden nach ihrer Ankunft, hatte ein Großteil der zugereisten Menschen den Ort bereits wieder verlassen.

In ihrem Resümee zeigte sich die Initiative, welche zur Demonstration aufgerufen hatte, besorgt über den Zustand der sächsischen Zivilgesellschaft: „Allgemein beschränkt sich in vielen Orten die Hilfe auf wenige aktive Menschen vor Ort, die sich zudem offensiv gegen das Schweigen stellen, welches das menschenfeindliche Stimmungsbild im Freistaat überhaupt erst mit ermöglicht. Denn Heidenau ist kein Einzelfall, sondern war vorläufiger Höhepunkt einer Entwicklung, die 2013 ihren Anfang in Schneeberg nahm.“ Als Reaktion auf Sprechchöre, die sich pauschal gegen Dorfgemeinschaften und die sächsische Bevölkerung richteten, kritisierte die FAU zum Abschluss noch einmal das Auftreten einzelner Personen und erntete dafür Applaus. Zuvor hatte die Leipziger Kampagne „Rechte Netzwerke zerschlagen!“ noch einmal für die Teilnahme an einer Demonstration am kommenden Samstag im Leipziger Stadtteil Connewitz geworben, welche sich gegen die Ausrichtung einer rechten Kampfsportveranstaltung richtet.

Wie aktuell das Anliegen ist, zeigt ein Vorfall in der Nacht zum Samstag im nur 20 Kilometer von Heidenau entfernten Kurort Bad Gottleuba-Berggießhübel, bei dem nach Polizeiangaben gegen 1.30 Uhr eine Gruppe von sechs Männern vor einem Haus randalierte, in dem geflüchtete Menschen untergebracht sind. Dabei hatten die Unbekannten herumgegrölt, Fahrräder umgeworfen und vier Gartenstühle zerstört. Als die herbeigerufene Polizei am Ort des Geschehens eintraf, waren die Randalierer bereits wieder verschwunden.

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