Bündnisse läuten „Sommer der Solidarität“ ein

Die Bündnisse #Unteilbar und #WannWennNichtJetzt haben auf einer Pressekonferenz über ihre Pläne im Vorfeld der Wahlen zum Sächsischen Landtag ab 1. September informiert. Neben der Konzerttour #WannWennNichtJetzt durch eine Reihe ostdeutscher Städte, soll es aus diesem Grund am 24. August eine Demonstration in Dresden geben. Das Bündnis Unteilbar gründete sich im vergangenen Jahr und wird von einem breiten Spektrum zivilgesellschaftlicher und antifaschistischer Akteurinnen und Akteure getragen. An einer ersten Bündnisdemonstration in Berlin im Oktober 2018 nahmen über 200.000 Menschen teil.

„Ob in Sachsen oder anderswo: Überall und massenhaft engagieren sich Menschen für einen gerechtere, lebenswerte und diskriminierungsfreie Zukunft und streiten für konsequente Wege der Veränderung. #unteilbar heißt, dass unsere verschiedenen politischen Kämpfe unteilbar verbunden sind“, sagte Felix Müller auf der Pressekonferenz im den Räumlichkeiten des Paritätischen Wohlfahrtsverband zum Motto „#Unteilbar“. Müller ist Pressesprecher des gleichnamigen Bündnisses. Über 300 Organisationen und Einzelpersonen aus dem ganzen Bundesgebiet haben den Aufruf unterschrieben, in dem sich gegen Diskriminierung und Hetze gestellt wird: „Gemeinsam treten wir Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus, Antiromaismus, Antifeminismus und LGBTTIQ*-Feindlichkeit entschieden entgegen. Menschen, die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind, dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.“, heißt es dazu im Aufruf des Bündnisses. Die Demonstration am 24. August in der Sächsischen Landeshauptstadt soll dabei Höhepunkt der Aktivitäten werden.

Warum Protest für eine aktive Zivilgesellschaft und gegen die rassistischen Positionen der AfD nötig ist, führte die Journalistin Andrea Röpke aus: „Der Osten steht auf – diese Parole des völkischen Flügels der AfD ist kein bloßes Motto, sondern sollte unbedingt als Kampfansage gegen uns und unsere weltoffene Gesellschaft verstanden werden“. Die mehrfach ausgezeichnete Investigativjournalistin Röpke publiziert seit Anfang der 1990iger Jahre zu rechten Aktivitäten. Besondere Aufmerksamkeit erlangte sie im letzten Jahr, als sie in einer Recherche für das Online Magazin „Blick nach Rechts“ nachwies, dass der Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Andreas Kalbitz, 2007 an einem Lager der mittlerweile verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) teilgenommen hatte. Die HDJ wird als Auffangorganisation für die 1994 verbotene neonazistische „Wiking Jugend“ gesehen und wurde vor zehn Jahren durch den damaligen CDU-Innenminister Wolfgang Schäuble verboten. Auch Andrea Röpke sieht in dem Bündnis positive Impulse: „Noch können wir ein beherztes Engagement für eine lebens- und liebenswerte Gesellschaft entgegensetzen – aber besser heute als Morgen.“

Das will auch die Initiative #WannWennNichtJetzt. Mit Unterstützung des VVN-BdA, der Jungen GEW und der Bewegungsstiftung sollen auf den öffentlichen Plätzen in über zehn Orten kostenfreie Workshops, Lesungen, Kino, Theater und Konzerte stattfinden. Unter anderem wird sich auch der bekannte Rapper Kobito an der Tour beteiligen. „Wir befinden uns an einem kritischen Punkt, die Situation unserer Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren deutlich zugespitzt. Ich bin überzeugt davon, dass es wichtig ist, in die kleinen und abgehängten Orte zu gehen und dort eine aufrechte und gute Alternative zum Rechtsruck zu bieten.“, so der Rapper zu seiner persönlichen Intention, sich an der Initiative zu beteiligen. Am 27. Juli 2019 macht die #WannWennNichtJetzt Tour in Bautzen halt. Dort wollen lokale Aktivistinnen und Aktivisten auf dem Kornmarkt zusammen mit der „Fridays for Future“-Bewegung ins Gespräch kommen und gemeinsam über „Klimagerechtigkeit, antirassistische Kämpfe und die Erfahrungen von 89/90 diskutieren“. Die Region ist schon seit vielen Jahren eine Schwerpunkt rechter Gewalt. Der Kormarkt erlangte 2016 deutschlandweit Bekanntheit, als mehrere dutzend Nazis jagt auf Geflüchtete machten. Weitere Stationen der #WannWennNichtJetzt Tour sind unter anderem Zwickau, Plauen und Annaberg-Buchholz.

Den Auftakt für die Aktivitäten im Vorfeld der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen machte bereits eine Demonstration von #Unteilbar in Leipzig. An dieser nahmen nach Medieninformationen 7.500 Menschen teil. Felix Müller vom Bündnis #Unteilbar kündigt an, dass „wir an den Aufbruch vom 13. Oktober 2018 in Berlin und die ausdrucksvolle Auftaktdemonstration am 6. Juli in Leipzig anknüpfen“ werden.

Titelbild: ohrenflimmern