Antirassistische Demonstration in Schneeberg

Im erzgebirgischen Schneeberg demonstrierten erneut Bürger_innen gemeinsam mit Nazis gegen die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Jägerkaserne. Dem nunmehr schon zweiten rassistischen Aufzug schlossen sich rund 2.000 Menschen an und so hat sich die Zahl der Teilnehmer_innen im Vergleich zum ersten sogenannten Lichtellauf faktisch verdoppelt. Gegen den Fackelmarsch rief die „Initiative sächsischer Antifa- und Antira-Gruppen“ (ISAAG) zu einer Demonstration auf. Unter dem Motto „Refugees welcome! – Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!“ zogen über 600 Menschen vom Ortsteil Neustädtel ins Zentrum von Schneeberg.

Fotos: Marcus Fischer

Zum zweiten Mal rief die über Facebook koordinierte Gruppe „Schneeberg wehrt sich“ zu einem sogenannten Lichtellauf auf, um gegen „Asylmissbrauch“ zu demonstrieren. Die von NPD-Kadern initiierte Demonstration erfreut sich enormen Zuspruch in der Stadt. Am gestrigen Samstag zogen ungefähr 2.000 Schneeberger Bürger_innen durch die Stadt und demonstrierten gegen die dortige Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende, die in den letzten Wochen eingerichtet worden war. Die Notwendigkeit dessen ergab sich aufgrund der Überfüllung der zentralen sächsischen Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz, wodurch es auch zu Ausschreitungen unter den Asylsuchenden und einem Brand in der Unterkunft gekommen war. Aus diesem Grund wurde die seit 1990 grundsanierte Jägerkaserne am Rande von Schneeberg bereitgestellt. Das Objekt wurde 2009 verkauft und lediglich für Wettkämpfe der lokalen Sportvereine genutzt, wobei ein Großteil des Areals völlig ungenutzt blieb.

Wenig überraschen dürfte, dass die NPD sich die aktuelle Debatte um die Asyl- und Flüchtlingspolitik zunutze macht. Hinter den meisten Bürgerinitiativen, die aktuell gegen Flüchtlinge mobil machen, stehen Kader der NPD, die kaum gewillt sind, ihre Teilnahme zu vertuschen. Erschreckend ist nur, wie viel Zuspruch die Nazis dabei von der Bevölkerung erfahren. Zu den Rednern in Schneeberg gehörte neben dem NPD-Gemeinderat Stefan Hartung (Bad Schlema) auch der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Mario Löffler. Unter Beifall der Teilnehmenden erklärt Löffler: „Wir sind heute Abend wieder hier auf den Marktplatz von Schneeberg gekommen, weil wir gegen Asylmissbrauch und die Einwanderung in unsere Sozialsysteme protestieren wollen“ und weiter in typischer Nazi-Manier: „Wir werden in unserer Heimat Zuständen, wie sie in den meisten Städten Westdeutschlands leider traurige Realität sind, keine Chance geben.“ Damit spricht er scheinbar einem großen Teil der Bürger_innen aus dem Herzen. In der erzgebirgschen Tradition scheint es keinen Platz für eine andere Kultur – etwa eine Kultur von Mitmenschlichkeit – zu geben. Die Medien nehmen ebenfalls diese Stimmung auf, wenn auch kritischer als zu Zeiten der Pogrome von Rostock, und lassendie besorgten Bürger_innen zu Wort kommen. Hierfür bot sich unter anderem die NPD-Landtagsabgeordnete Gitta Schüßler aus Chemnitz dankend dem MDR-Magazin „Sachsenspiegel“ an. Ohne Angabe ihres Landtagsmandats oder ihrer Parteizugehörigkeit – angeblich lediglich als besorgte Bürgerin – nutzte sie die sich ihr bietende Plattform zur Reproduktion ihrer rassistischen Ressentiments.

Unter dem Motto „Refugees welcome! – Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!“ demonstrierten über 600 Menschen für Solidarität mit allen Geflüchteten und ein Ende rassistischer Hetze. Lautstark forderten die Teilnehmenden ein Bleiberecht für alle ein. In Redebeiträgen wurden Parallelen zwischen den aktuellen Debatten um Asylpolitik und jenen vor 20 Jahren gezogen. Die Gruppe „RASSISMUS TÖTET“ aus Leipzig forderte in ihrem Redebeitrag die Abschaffung der Unterbringung von Flüchtlingen in Lagern, welche häufig beschönigend als Gemeinschaftsunterkünfte bezeichnet werden, zugunsten einer dezentralen Unterbringung in Wohnungen und ein Ende der Residenzpflicht, die innerhalb der Europäischen Union in Deutschland einmalig ist. Dabei wird der räumliche Aufenthaltsbereich von Asylsuchenden auf die Landesgrenzen beschränkt, wobei Sachsen neben Bayern eine besonders restriktive Rolle einnimmt und den Aufenthalt ausschließlich in dem Bezirk der zuständigen Ausländerbehörde erlaubt.Ein Aktivist aus Tschechien machte in einem weiteren Beitrag auf die prekäre Situation der Sinti und Roma aufmerksam. In den letzten Monaten war es mehrfach zu Aufmärschen in der osttschechischen Stadt Ostrava gekommen. Das Credo der Demonstration: Ein Rostock-Lichtenhagen oder Hoyerswerda werde nicht noch einmal zugelassen. Gemeint sind die rassistischen Pogrome Anfang der 1990er Jahre in den Städten, wobei den Angriffen auf die Asylsuchendenunterkünfte ebenso eine wochenlange Hetze voraus ging, wie sie derzeit in Schneeberg zu beobachten ist.