Antifaschistische Demo zieht durch Dresden-Löbtau

Am vergangenen Montag zogen rund 50 Antifaschist:innen trotz geltender Einschränkungen des Versammlungsgesetzes durch den im Dresdner Westen gelegenen Stadtteil Löbtau. Die Demonstration sollte eine Reaktion auf eine Reihe rechter rechter Übergriffe auf Migrant:innen in den letzten Wochen, sowie einen Angriff auf das Nachbarschaftscafe PlatzDa! im November sein. Darüber hinaus wurden rechte Strukturen im Stadtteil und die Radikalisierung der Querdenkenproteste thematisiert. Die Demonstration hatte sich bereits vor dem Eintreffen der Polizei aufgelöst.

Nicht erst seit dem Auffliegen der Telegramgruppe „Offlinevernetzung Dresden“, bei deren Mitgliedern es am Mittwoch Hausdurchsuchungen gab, zeigt sich eine erhöhte Gewaltbereitschaft rechter Akteur:innen und eine weitere Normalisierung rassistischer Gewalt. Im Dresdner Westen wird dies an einer Reihe von Übergriffen auf Migrant:innen und linke Strukturen in den vergangenen Wochen deutlich. Anfang Dezember versuchte ein bislang noch unbekannter Autofahrer mit seinen Transporter in eine Gruppe junger Menschen zu fahren. Im November kam es an einer Bahnhaltestelle im angrenzenden Stadtteil Friedrichstadt zu einen offensichtlich rassistisch motivierten Übergriff auf eine Frau.

Ebenfalls in November wurde die Scheibe des Nachbarschaftscafe PlatzDa! In Dresden Löbtau eingeworfen . Zum Zeitpunkt der Tat befand sich eine Person in den Räumlichkeiten. Nach Angaben von Aktivist:innen der Antifaschistischen Initiative Löbtau (A.I.L.) waren im unmittelbaren Umfeld Sticker mit rassistischen und antisemitischen Motiven aufgefallen. Im Rahmen einer Spendensammlung konnte der am PlatzDa! entstanden Sachschaden schnell ausgeglichen werden.  Darüber hinaus seien in den letzten Wochen regelmäßig Sprühereien im Stadtteil aufgetaucht, welche die Aktivist:innen inhaltlich den Querdenkenprotesten zuordnen.

Die Vorkommnisse im Dresdner Westen und die stetig voranschreitende Radikalisierung rechter Personen und Gruppen im Rahmen der Corona-Pandemie hat die Aktivist:innen dazu bewogen, gemeinsam auf die Straße zu gehen. Gegenüber addn.me appellierten sie an die Zivilgesellschaft, den rechten Protesten solidarisch entgegenzutreten: „Die antifaschistische Zivilgesellschaft muss aufstehen und deutlich machen, dass Rassismus, Antisemitismus und autoritäre Bestrebungen nie legitim sind. Und das nicht, weil der Ministerpräsident davon betroffen ist, sondern unsere Nachbar:innen, die alltäglich mit Rassismus und Diskriminierung zu kämpfen haben.“

Die unangemeldete Demonstration fand trotz der zur Zeit geltenden Versammlungsbeschränkungen im Rahmen der Corona-Notfall-Verordnung statt. Die Aktivist:innen betonten, diesen Umstand weder leugnen noch verharmlosen zu wollen. Die Gefahr des Virus zeige sich gerade in den überfüllten Krankenhäusern, wo Pflegekräfte und Ärzt:innen um das Leben von Menschen kämpfen. Kritik wird jedoch an den Eingriffen in das Versammlungsgesetz geübt. „Dass im Rahmen der Coronaverordnung zuallererst massiv in das Versammlungsrecht eingegriffen wird, während sich auf der Arbeit immer noch Menschen einem hohen Risiko aussetzten müssen, verdeutlicht eindrücklich die kapitalistische Realität und autoritäre Denkweisen“, so die Aktivist:innen abschließend gegenüber addn.me.

Foto: vue.critique