Antifa warnt vor rechten Übergriffen

Angesichts des bevorstehenden Wochenendes hat das Antifa Recherche Team (ART) Dresden in einer Pressemitteilung heute noch einmal vor Übergriffen durch organisierte und gewaltbereite Nazis und rechte Hooligans gewarnt. Gleichzeitig forderten sie die Stadtverwaltung und die Polizei dazu auf, „antirassistischen Protest gegen rassistische Angriffe zu schützen und nicht weiter zu kriminalisieren“. Während in Dresdens Lokalmedien in den letzten Tagen weniger über Inhalte, als vielmehr über die Angst vor linken Randalen berichtet wurde, erinnerte das ART daran, dass angesichts der Ereignisse am ersten Jahrestag von PEGIDA und dem zielgerichteten Überfall auf den linksalternativen Stadtteil Connewitz auch am Samstag mit Übergriffen zu rechnen sein muss. „Die nahezu täglichen Aufmärsche gegen Geflüchtete und Asylsuchende in Sachsen haben der organisierten Naziszene ungemein Rückenwind gegeben. Kaum Festnahmen und Ermittlungsergebnisse nach den Ausschreitungen in Dresden, Freital und Heidenau haben ihnen gezeigt, dass sie keinerlei Konsequenzen befürchten müssen und somit zusätzliches Selbstbewusstsein gegeben, weiterhin militant zu agieren.“

Schon zum Weihnachtssingen von PEGIDA am 21. Dezember hatten sich Nazis und rechte Hooligans in der Dresdner Albertstadt gesammelt, um von dort aus Jagd auf politisch links verortete Menschen zu machen. Nachdem der mit Fahrzeugen aus ganz Sachsen zusammengesetzte Konvoi jedoch relativ frühzeitig entdeckt worden war, konnte das Vorhaben erst drei Wochen später in Leipzig umgesetzt werden. Dennoch gelang es auch am 21. Dezember einer Gruppe von rechten Schlägern, trotz eines riesigen Polizeiaufgebots, in der Äußeren Neustadt mehrere Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels zu attackieren und zu verletzen. „Die gleichen Gruppen“, so das ART weiter, „organisierten bereits zum Pegida Jahrestag am 19.10.2015 einen gemeinsamen Vorabmarsch und riefen dazu auf, Dresden an diesem Tag zu verteidigen.“ Dass Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll mit Verweis auf „400 gewaltbereite Autonome“ im Vorfeld an ein „verantwortungsvolles Handeln“ appelliert, unterstreiche noch einmal die „Ignoranz sächsischer Ermittlungsbehörden gegenüber rechter Gewalt und verharmlost organisierte Neonazis und Hooligans“. Insgesamt wird die Polizei an diesem Tag nach eigenen Angaben mit bis zu 1.100 Beamtinnen und Beamten im Einsatz sein.

Hey @sax_lt, schaut mal die Aufnahmen eurer Überwachungskameras durch. Gewaltbereite Nazis vor eurer Tür.#Dresden pic.twitter.com/xiGTNirXY7

— Freital Nazifrei (@frtlnzfr) 4. Februar 2016

Dresdens Polizeipräsident hatte vor wenigen Tagen in einer Pressemitteilung die kontinuierlichen Übergriffe am Rande von PEGIDA-Veranstaltungen verharmlost. In seinen Augen sei „jedwede Betroffenheitsrhetorik „am Tag danach“, die ohne Auseinandersetzung mit der eigenen Verantwortung immer nur den „anderen“, auf jeden Fall aber immer der Stadt und der Polizei die Verantwortung zuweist, bestenfalls naiv oder zynisch. Sie ist insbesondere aber eines: selbstgerecht und unverantwortlich.“ Am Samstag haben linke Gruppen unter dem Motto „Grenzenloses Solidarität“ europaweit dazu aufgerufen, rassistischen Bewegungen „entschlossen entgegenzutreten und politische Solidarität zu zeigen“. Neben einer Demonstration, die um 12 Uhr am Hauptbahnhof beginnen soll, finden am gleichen Tag in der Innenstadt mehrere angemeldete Kundgebungen unter der Losung „Nicht länger schweigen“ statt. Der Hintergrund ist eine Großkundgebung von PEGIDA am Neustädter Königsufer. Parallel dazu soll es in mehreren Ländern rassistische Kundgebungen nach dem Vorbild von PEGIDA geben. Lediglich die Veranstaltung in Wrocław musste nach Drohungen von polnischen Nationalisten abgesagt werden. Grenzüberschreitende Solidarität stößt im rechten Spektrum offenbar doch schnell an ihre Grenzen.