coloRadio sendet vorerst weiter
27. Februar 2010 - 00:19 Uhr - 7 Ergänzungen
Am Donnerstag hat der Dresdner Stadtrat mit knapper Mehrheit (36:35 Stimmen) einem Eilantrag zur Rettung von coloRadio zugestimmt. Ende des vergangenen Jahres war der Vertrag der drei freien sächsischen Radios mit apollo radio))) ausgelaufen. Mit dem Wegfall des Senders standen die drei Radios vor einem Finanzierungsproblem.
Der Stadtrat verpflichtete sich für das Jahr 2010 die hohen Sende- und Leitungskosten von coloRadio mit einer Überbrückungsfinanzierung bereitzustellen. Nach Angaben von coloRadio möchte sich die Stadt Dresden außerdem gegenüber dem Land Sachsen dafür einsetzen, dass die Sächsische Landesmedienanstalt in Zukunft die vergleichsweise geringen Kosten für den Sendebetrieb übernimmt. Auch in Leipzig endete am Donnerstag die Stadtratssitzung mit einer Zusage über eine einmalige Kostenübernahme von knapp 20.000 Euro für das laufende Jahr.
In den letzten Wochen hatten Freunde und Freundinnen der Freien Radios mit verschiedenen Aktionen versucht, auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen und die Stadt zu einem Umdenken zu bewegen. Die knappe Entscheidung des Dresdner Stadtrats ist ein erfreuliches Signal an bürgerliches Engagement und gibt den Sendern ein Jahr Zeit, sich zur Finanzierung über das Jahr 2010 hinaus, Gedanken zu machen.
Auf Landesebene hatte die amtierende CDU/FDP-Koalition noch Anfang des Jahres einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und den Grünen zur Finanzierung der freien Radios durch die Sächsische Landesmedienanstalt abgelehnt.
Veröffentlicht am 27. Februar 2010 um 00:19 Uhr von Redaktion in Freiräume, Kultur, News
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Abstimmungsverhalten öffentlich?
Mitte 2009 war noch nicht klar, ob Apollo weitersendet. Sie tun es aber nun doch, sehen sich aber nicht mehr verpflichtet, die Sende- und Leitungskosten weiter zu zahlen. Apollo, gemeinsam betrieben von den großen sächsischen Privatradios, hatte nur deshalb seine Frequenzen bekommen, weil es die Sende- und Leitungskosten der freien Radios mit übernommen hatte. Damit hatten sich die Privaten außersächsische Konkurrenz vom Hals gehalten.
Wichtig wäre eine Gesetzesänderung auf Landesebene, die der SLM längerfristig erlauben würde, die Sende- und Leitungskosten der nichtkommerziellen Lokalradios aus Gemagegühren zu bezahlen. Alle 3 freien Radios in Sachsen bräuchten insgesamt 40.000,-€ im Jahr. Die SLM hat einen Jahresetat von 6.000.000,-€. Der Gesetzesänderungsantrag ist vor der 1. Lesung vom „Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien“ am 11. Januar abgelehnt wurden, wird dort aber am 3. Mai erneut behandelt werden um dann später nach der 2. Lesung zur Abstimmung im Landtag zu stehen.