Übergriffe auf Protest gegen PEGIDA in Dresden

Anders als es aus einer Meldung der Dresdner Polizei herauszulesen war, kam es am Montag bei einer PEGIDA unter dem Motto „Gemeinsam für Bürgerrechte“ erneut zu Angriffen von Teilnehmern der Versammlung auf eine Gruppe von 30 Menschen, die den Kundgebungsort auf dem Dresdner Altmarkt besetzt hatten. Während die Polizei im Rahmen von linken Protesten immer wieder gewaltsam auftritt und obwohl es in der Vergangenheit in aller Regelmäßigkeit zu Übergriffen aus den Reihen der Anhängerschaft von PEGIDA kam, zeigte sich am Montag trotz des Einsatzes von insgesamt 190 Beamt:innen einmal mehr ein wohlwollender Umgang mit rechten Protesten.

Nach einer Auftaktkundgebung und einem kurzzeitig blockierten Marsch durch die Dresdner Innenstadt, war der Aufzug von rund 600 Menschen wieder auf den Altmarkt zurückgekehrt. Wie Augenzeug:innen berichten, waren, nachdem die Polizei am Montag die zunächst vorhandene Trennung zwischen PEGIDA und dem Gegenprotest aufgelöst hatte, plötzlich Teile der PEGIDA-Versammlung auf die protestierenden Menschen zugestürmt und begannen damit, auf die teilweise am Boden sitzenden Menschen zu schubsen und einzuschlagen. Erst danach griffen die Beamt:innen ein und nahmen nach eigener Darstellung die Personalien von zwei der Angreifer auf. Am Rande hatten zwei Teilnehmer die unmittelbar neben der Kundgebung gelegene Kreuzkirche gestürmt, um das Glockengeläut im Rahmen des Pfingstgottesdienstes zu beenden.

Während die Dresdner Polizei im Nachgang Fehler einräumte, zeigte sich die für den Gegenprotest verantwortliche Gruppe HOPE unzufrieden und warf in einer Stellungnahme der Polizei und der Versammlungsbehörde Untätigkeit vor. So sei trotz Auflagen bei der PEGIDA-Versammlung weder auf Mund-Nasen-Schutz, noch auf den auf Grund der Corona-Pandemie gegebenen Mindestabstand geachtet worden. Kritik kam auch vom parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann. Dieser erinnerte die Polizei daran, „friedliche Versammlungsteilnehmer zu schützen und sie nicht dem gewalttätigen Mob von PEGIDA preis zu geben“.

Neben vielen PEGIDA-Demonstrant:innen, die wie üblich Fahnen mit rechten Symbolen trugen, war auch das Dresdner AfD-Mitglied Hannes Kernert vor Ort. Der Immobilienunternehmer und Vorsitzende der „Gustav-Streseman-Stiftung“ hatte unter anderem 2019 im Piano Salon eine Veranstaltung mit dem neurechten Verleger Götz Kubitschek organisiert. Augenzeugen zufolge kam Kernert mit dem deutschen Unternehmensberater und Autor Thorsten Schulte zur Kundgebung, auf welcher letzterer später auch als Redner auftrat. Unter dem Synonym „Silberjunge“ firmiert Schulte auf Youtube. Dort verbreitet der 47-Jährige Videos, denen häufig antisemitische, verschwörungsideologische und rassistische Inhalte zugrunde liegen.

Bild: Matthias Schwarz