Pegida Nummer 12 – Aller Kritik zum Trotz

Am Montagabend versammelten sich in Dresden zu gewohnter Uhrzeit erneut etwa 20.000 Anhängerinnen und Anhänger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ am Skatepark auf der Lingnerallee, um nach mehreren Redebeiträgen zum Dresdner Postplatz und wieder zurück zum Startpunkt der Demonstration zu ziehen (Fotos 1 | 2). Während ein großes Polizeiaufgebot im Stadtzentrum gewaltsam gegen eine an diesem Tag deutlich geringere Zahl von Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten vorging und mehrere Personen durch den Einsatz von Schlagstöcken und Pferden verletzte, gelang es knapp 100 zumeist jungen Menschen, die PEGIDA-Demonstration auf dem Dr. Külz-Ring mit einer Sitzblockade kurzzeitig zu unterbrechen. Zwar beteiligten sich an den vom Bündnis „Dresden Nazifrei“ organisierten Protesten am Montag nur noch etwa 800 Menschen (Fotos), zugleich verdeutlichen die nach Polizeiangaben rund 7.500 Menschen auf dem Postplatz, dass sich der Gegenprotest mittlerweile an andere Stelle verlagert hat. In Hör- und Sichtweite der Aufmarschstrecke von PEGIDA hatten sich zum zweiten Mal in Folge mehrere tausend Menschen einem Aufruf des Bündnisses „Dresden für alle“ sowie Dresdner Kulturschaffenden angeschlossen und sich gegen 20 Uhr zum gemeinsamen Neujahrsputz vor dem Gebäude des Dresdner Staatsschauspiel eingefunden (Fotos 1 | 2). Nachdem der Tross von PEGIDA-Anhängerinnen und Anhängern wie schon bei der Sitzblockade lautstark pöbelnd unter Polizeibegleitung vorbeigelaufen war, zog die bunte Menschenmenge begleitet von Musik mit Kehrbesen und Warnwesten die Aufmarschstrecke entlang bis zum Ort der Auftaktkundgebung von PEGIDA, um den Platz symbolisch zu säubern. Dies dürfte angesichts des Aufrufs von Mitorganisatorin Kathrin Oertel, so lange nach Dresden zu kommen, „bis wir, das Volk, wieder würdig im Bundestag vertreten sind“, noch eine Weile dauern.

Bei den „Patriotischen Europäern“, die seit Oktober vergangenen Jahres gegen eine vermeintliche „Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße gehen, stand an diesem Montag zunächst der von Islamisten verübte Anschlag von Paris im Zentrum des Interesses. Obwohl Lutz Bachmann mehrfach an die Menschenmenge appellierte, aus Respekt vor den ermordeten Menschen von Paris ruhig durch die Straßen zu laufen, zeigte sich dessen Gefolgschaft bei der anschließenden Demonstration davon unbeeindruckt und hetzte nicht nur immer wieder lautstark gegen die vor Ort anwesenden Medienvertreterinnen und Medienvertreter, sondern ging auch tätlich gegen diese vor. Zuvor hatte Bachmann nach einer Schweigeminute für die Opfer von Paris die islamistischen Anschläge ebenso wie das Massaker des Attentäters Anders Breivik im Juli 2011 als „weiteren Beweis für die Daseinsberechtigung von PEGIDA“ bezeichnet. Zugleich sei es dem „Mut“ und der „Standhaftigkeit“ aller Beteiligten zu verdanken, dass die Presse frei berichten könne und nicht die Gesetze der Sharia herrschten. Nach einem Mitte Dezember vorgestellten 19 Punkte umfassenden Positionsapier legte Bachmann am Montag sechs „konkretisierte“ Forderungen nach, darunter neben einer „konsequenten Ausweisung und einem Wiederaufnahmeverbot für religiöse Fanatiker“ sowie dem „Recht und der Pflicht zur Integration“ auch klare Zuwanderungsregelungen nach dem Vorbild von Kanada und der Schweiz. Ein zu Jahresbeginn vom sächsischen Ableger der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) veröffentlichtes „Positionspapier zu Asyl und Einwanderung“ mit ähnlichen Forderungen legt nah, wie eng die immer wieder geleugneten personellen Verbindungen inzwischen sein dürften. Das verwundert kaum, schließlich war es erst am vergangenen Donnerstag in Dresden zu ersten inhaltlichen Gesprächen zwischen Teilen von PEGIDA und der sächsischen AfD-Landtagsfraktion gekommen.

„Schwelende Unstimmigkeiten aufgrund sozialer Ungerechtigkeit und Unzufriedenheit müssen besprochen werden, doch die Zeiten der Sündenböcke sollten der Vergangenheit angehören. Ich finde, das hat uns die Geschichte gelehrt.“ Redebeitrag von Roland Kaiser

Kathrin Oertel, Schatzmeisterin des neu gegründeten Vereins, zeigte sich abschließend bestürzt über die Teilnahme ihres Idols Roland Kaiser an einer vom Sächsischen Ministerpräsidenten und Dresdens Stadtoberhaupt Helma Orosz (CDU) organisierten Kundgebung mit etwa 35.000 Menschen und warf dem SPD-Mitglied vor, sich an die „Politikerkasten“ verkauft zu haben. „Sie haben in Dresden einen guten Stand und Ruf, auch wegen uns Dresdnern. Wir gehen zu ihren Konzerten und zahlen dafür. Da“, so Oertel in ihrer persönlichen Ansprache weiter, „können wir Neutralität erwarten.“ Auch auf seiner Facebook-Seite zeigten sich etliche seiner Fans anschließend enttäuscht. Am Wochenende hatten sich auf dem Neumarkt etwa 35.000 Menschen zu einer Großkundgebung für Weltoffenheit und Mitmenschlichkeit vor der Frauenkirche versammelt (Redebeiträge). Auf der Kundgebung, zu der nach Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer ausdrücklich auch PEGIDA-Anhängerinnen und Anhänger eingeladen worden waren, kritisierte Superintendant Christian Behr die nach den Blockaden im Februar 2011 begonnenen Verfahren gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König sowie den Berliner Antifaschisten Tim als falsch und forderte auch für den Freistaat einen Winterabschiebestopp. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) musste sich anschließend auch Buhrufe gefallen lassen, als er die etwa anderthalbstündige Veranstaltung mit den Worten des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau (SPD) schloss: „Ich bin gerne Deutscher, wie alle deutschen Patrioten, und deshalb lehne ich Nationalismus ab. Ein Patriot ist jemand, der sein eigenes Vaterland liebt, ein Nationalist ist jemand, der die Vaterländer anderer verachtet“. Da allerdings, hatte viele Menschen den Platz schon wieder verlassen.

#Kupfer im @MDR_SN: “Am Samstag sind ausdrücklich die 18.000 eingeladen, die montags zu #PEGIDA gehen” #dialogangebot pic.twitter.com/fPcgGcn9aT

— CDU-Fraktion Sachsen (@CDU_SLT) 8. Januar 2015

Im Vorfeld der Montagsdemonstration hatte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ebenso wie Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) eine Absage der für Montag geplanten Demonstrationen gefordert. Die Opfer, so Maas in seiner Begründung, hätten es „nicht verdient, von Hetzern missbraucht zu werden“. Kritik kam auch von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der die „Instrumentalisierung eines so schrecklichen Mordanschlages für die eigenen Zwecke“ als schäbig bezeichnete. Zuvor hatten sich Karikaturisten in einem offenen Brief PEGIDA scharf kritisiert: „Auf eine zynische Art und Weise versucht die Pegida, die Attentate von Paris zu instrumentalisieren. Wir lehnen es ab, dass das Andenken unserer Freunde instrumentalisiert und durch den Dreck gezogen wird. Die Vereinnahmung dieser Morde durch Kräfte, die das Gegenteil von dem repräsentieren, für das unsere Freunde zeitlebens warben, gleicht einer Grabschändung. Pegida steht für all das, was sie durch ihr Werk und ihr Leben bekämpften.“ Die islamkritische Bewegung hatte über Facebook seine Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach den Ereignissen von Paris für Montag dazu aufgerufen, als Zeichen der Solidarität mit den Opfern Trauerflor zu tragen.

Und während die politisch Verantwortlichen inzwischen dazu übergegangen sind, auf PEGIDA zuzugehen, hat der rassistische Straßenmob in Dresden einen ersten Erfolg zu verzeichnen. Die Pläne für ein in Laubegast geplantes Übergangswohnheim für 96 Asylsuchende wurden gestern sehr zum Wohlwollen einer Laubegaster Bürgerinitiative gestoppt. Als Grund für den Rückzug gab der Verwalter des Objektes gegenüber der Stadt einen „massiven Widerstand“ gegen das Projekt aus „der Bevölkerung und dem näheren Umfeld“ an. So soll es nach seiner Darstellung neben mehreren „asylkritischen Schmierereien“ am bislang als Hotel genutzten Gebäude auch zu Gewaltdrohungen in sozialen Netzwerken gekommen sein. Zuvor hatte es in Laubegast bei der Vorstellung des Heimkonzeptes durch Offizielle der Stadt Anfang November tumultartige Szenen und rassistische Äußerungen von Bewohnerinnen und Bewohnern des elbnahen Viertels gegeben. Unter den Beteiligten damals war auch PEGIDA-Mitorganisator Lutz Bachmann, um für die Teilnahme an seiner Demonstration zu werben. Im Vorfeld hatten CDU und FDP gegen einen vom Stadtrat am 11. Dezember beschlossenen Maßnahmeplan gestimmt, der bis Ende 2016 insgesamt 14 neue Übergangswohnheime für bis zu 4.000 Asylsuchende vorsieht. Kritik am Rückzug kam von den Dresdner Jusos; dessen Vorsitzender Stefan Engel den Rückzug als „fatales Signal“ bewertete. „Wer meint, mit der Verhinderung von Heimstandorten zur Problemlösung beizutragen, der betreibt vor dem Hintergrund der gewachsenen Zahl Geflüchteter Realitätsverweigerung und Augenwischerei!“. Auch die Piraten zeigten sich in einer Stellungnahme empört: „Die Geschehnisse zeigen, wie groß das Problem in Dresden ist, und dass 35.000 Menschen an einem Samstag eben nicht ausreichen um zu zeigen, dass Dresden eine weltoffene und tolerante Stadt ist.“.

Beitrag des Sächs Innenministers zu heutigen Demonstrationen "@SMI_tweets: Abschiebungen in 2014 aus Sachsen 977 Personen #Pegida #nopegida”

— Julischka (@Julischka_C) 12. Januar 2015

Nichtdestotrotz deutete Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) im Rahmen der MDR-Sendung „Fakt ist …!“ zum ersten Mal Gesprächsbereitschaft mit den Verantwortlichen von PEGIDA an. Sichtlich erfreut darüber zeigte sich PEGIDA-Frontfrau Kathrin Oertel: „Wir nehmen ihm seine Beleidigung von uns Organisatoren als Rattenfänger nicht mehr übel. Sie ist sicher seiner Voreingenommenheit uns gegenüber geschuldet gewesen. Wir erwarten gern einen zeitnahen Vorschlag für ein Treffen.“ Zuvor hatte auch der Leiter der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB), Frank Richter, Verständnis für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer geäußert und Parallelen zu den Demonstrationen im Herbst 1989 gezogen. Er habe, so Richter wörtlich, anfänglich den Fehler gemacht und PEGIDA falsch bewertet. Die oft aus Verunsicherung und Angst auf der Straße demonstrierenden Menschen hätten seiner Ansicht nach einen offenkundig großen Redebedarf und aus diesem Grund sei in der aktuellen Situation zuhören besonders wichtig. Die Diskussion als Ganzes war weniger von Kontroversen als vielmehr ein Austausch von Standpunkten auf Augenhöhe, ohne eine Debatte darüber zu führen, ob Gespräche mit PEGIDA, die sich schon seit mehreren Wochen bewusst jedem Dialog entziehen, überhaupt stattfinden sollten.

Eine heute vom Dresdner Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte veröffentlichten Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der „typische“ PEGIDA-Demonstrant weder konfessions- noch parteigebunden, 48 Jahre alt und männlich ist. Zudem verfügt er über ein für sächsische Verhältnisse leicht überdurchschnittliches Nettoeinkommen und ist berufstätig. Nur knapp ein Viertel gaben an, sich wegen des islamkritischen Mottos an der Demonstration beteiligt zu haben, vielmehr wurden eine generelle „Unzufriedenheit mit der Politik“ sowie eine Kritik an Medien und Öffentlichkeit als Beweggründe genannt. Erst an dritter Stelle folgten grundlegende Ressentiments gegenüber zugewanderten Menschen und Asylsuchenden, wobei die Vorbehalte gegenüber muslimischen Menschen bzw. dem Islam besonders ausgeprägt sind. Der für die Studie zuständige TU-Politikwissenschaftler Hans Vorländer kommt zu dem Schluss, dass die Veranstaltungen für die Mehrheit der befragten Personen als Möglichkeit wahrgenommen wird, „tief empfundene, bisher nicht öffentlich artikulierte Ressentiments gegenüber politischer und meinungsbildender Elite zum Ausdruck zu bringen“. „Diese Gegenüberstellung von ‚Die da oben‘ und ‚Wir hier unten‘ in Kombination mit fremdenfeindlichen Einstellungen wird“, so Vorländer weiter, „traditionell zum rhetorischen Arsenal rechtspopulistischer Strömungen gerechnet“ und zeige seiner Meinung nach die Krise der repräsentativen Demokratie auf. Für die Erhebung wurden bei den letzten drei Veranstaltungen 400 Personen anonym nach soziodemographischen Merkmalen und ihren Motiven befragt. Mit rund 65 Prozent lehnte mehr als die Hälfte der ursprünglich angesprochenen Personen eine Befragung ab, was die Ergebnisse dieser Studie empirisch fragwürdig erscheinen lässt.

Auf der anderen Seite sind da die erst vor wenigen Tagen vom Sächsischen Innenministerium herausgegebenen Zahlen zu Übergriffen auf Unterkünfte von Asylsuchenden. Demnach verdreifachte sich die Zahl politisch motivierter Straftaten von 15 Fällen 2013 (2012: 8) auf insgesamt 44 Übergriffe im vergangenen Jahr. Einen Großteil dieser Taten waren nach Angaben eines Behördensprechers so genannte Propagandelikte wie Schmierereien von Hakenkreuzen und SS-Runen. Daran schlossen sich Sachbeschädigungen, Volksverhetzung sowie körperliche und tätliche Auseinandersetzungen an. Als Schwerpunkt der Übergriffe kristallisierte sich der Landkreis Bautzen im Osten des Freistaates heraus. Dort wurden zwölf Taten gemeldet, sechs der Angriffe erfolgten in Dresden in Chemnitz und im Erzgebirgskreis. In allen Fällen hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der sächsischen Polizei die Ermittlungen übernommen. Dennoch kommen, so scheint es zumindest, die Betroffenen rassistischer Gewalt und Ausgrenzung derzeit kaum zu Wort und auch wenn es im Umfeld der Dresdner Montagsdemonstrationen schon mehrfach zu gewalttätigen Übergriffen gekommen ist, werden in Dresden zunehmend jene Stimmen lauter, die einen Dialog mit PEGIDA Sympathisantinnen und Sympathisanten befürworten. Als trauriger Höhepunkt der bisherigen Übergriffe könnte sich der Tod des erst 20 Jahre alten Khaled Idris Bahray aus Eritrea erweisen, dieser war in der vergangenen Nacht unweit seiner Unterkunft in einem Plattenbauviertel blutüberströmt aufgefunden worden. Während die Polizei anfangs ein Fremdverschulden ausschloss, geht sie nach der Obduktion der Leiche mittlerweile von einem Fremdverschulden aus und ermittelt wegen Mordes. Freunde und Bekannte des Toten hatten bereits kurz nach dem Auffinden der Leiche im Stadtteil Leubnitz-Neuostra von Drohungen Beschimpfungen und Bedrohungen berichtet.

Während in Dresden die Zahl der Gegnerinnen und Gegner deutlich unter denen von PEGIDA lag, zeigt das Beispiel aus der Messestadt Leipzig, dass dort mit erheblich mehr Widerstand zu rechnen ist (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5). Den nach Polizeischätzungen etwa 4.800 Anhängerinnen und Anhängern von LEGIDA standen mindestens 30.000 Menschen gegenüber, die an mehreren zentralen Punkten unweit und auf der Aufzugsstrecke für lautstarken Protest sorgten. Obwohl der Aufmarsch in Leipzig damit zu den größten seiner Art in den letzten Jahren zählen dürfte, ist der Erfolg der Leipziger Gegenproteste an diesem Tag sicherlich auch der deutlich offensiveren politischen Ausrichtung von LEGIDA zu verdanken gewesen. In einem Ende Dezember veröffentlichten Positionspapier hatten sich die Macher um den mutmaßlichen Chefideologen Jörg Hoyer (FDP) dabei auch klar gegen demokratische Grundrechte positioniert, indem „insbesondere der islamischen Religion“ jede Form der „Missionierung“ untersagt werden sollte. In dem Papier wurde sich weiter gegen „Multikulti“ und für eine „nationale Kultur“ ausgesprochen, die ebenfalls eine „Beendigung des Kriegsschuldkultes“ beinhalten soll. Parallel zu den Demonstrationen in Sachsen kam es auch in zahlreichen anderen bundesdeutschen Großstädten zu Protesten gegen PEGIDA-Ableger, die jedoch mit Ausnahme der bayerischen Landeshauptstadt München, weit unter den Zahlen der sächsischen Varianten blieben und von massiven Protesten tausender Menschen begleitet wurden.

Spiegel TV-Beitrag zur Montagsdemonstration:

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